Die FPÖ von Marlene Svazek traf einstimmigen Beschluss, Koalition fortzusetzen – trotz des überraschenden Austausches an der Spitze.
Tagelang hat die FPÖ in Salzburg ihren großen Koalitionspartner, die ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer, zappeln lassen, jetzt steht fest: Die Koalition kann weiter bestehen, Vize-Landeshauptfrau Marlene Svazek akzeptiert Karoline Edtstadler als ihr künftiges Gegenüber an der Spitze der Landesregierung.
Das hat die Landespartei in einer Sitzung am Sonntagabend einstimmig beschlossen. Damit ist der Weg frei: Die Noch-Ministerin wird ab 2. Juli Landeshauptfrau von Salzburg.
Svazek ließ aber keinen Zweifel daran, dass der Schwenk der ÖVP für sie nur sehr schwer zu akzeptieren ist und führte aus, warum Edtstadler als Politikerin für sie eigentlich untragbar ist. Letztlich, so erklärte sie, stelle sie aber die gute Arbeit in der Landesregierung vor die eigenen Befindlichkeiten.
„Eine Karoline Edtstadler es nicht wert, etwas Funktionierendes aufzugeben“, sagte Svazek.
Am vergangenen Donnerstag hatte Haslauer angekündigt, dass Edtstadler seine Nachfolgerin sein wird – und nicht, wie seit Langem auch offiziell angekündigt, Landesrat Stefan Schnöll. Der 36-Jährige hatte erklärt, dass die Karrierepläne mit seinem Familienleben nicht vereinbar seien.
Klar war, dass die FPÖ mit Vize-Landeshauptfrau Svazek den Wechsel auch mittragen muss – auch deshalb, weil Edtstadler im Landtag gewählt werden muss. Svazek gab sich in einem ersten Statement sehr distanziert und kündigte an, die Lage in den Parteigremien grundsätzlich bewerten zu wollen.
Der weitere Fahrplan: Mit 1. Februar übernimmt Edtstadler als geschäftsführende Vorsitzende der Salzburger Landespartei, am 2. Juli soll sie dann bei einer Sitzung des Landtags zur Landeshauptfrau gewählt werden. Schnöll bleibt Stellvertreter, Haslauer zieht sich zurück.
Welche Pläne der 68-Jährige dann hat, verrät er vorerst nicht. Bei der Pressekonferenz am Donnerstag betonte er nur, sein Plan sei es nicht Festspielpräsident zu werden, eine andere politische Funktion zu übernehmen oder in Pension zu gehen.
Source:: Kurier.at – Politik
