Meinungsforscher Hajek: Muss sich überlegen, ob nicht eine knappe Mehrheit im Parlament „weniger anstrengend“ ist als ein dritter Koalitionspartner mit an Bord.
Das Platzen der „Ampel“-Koalition in Deutschland aus SPD, Grünen und FDP zeigt laut Meinungsforscher Peter Hajek, dass Dreier-Koalitionen – wie sie derzeit auch in Österreich am Tapet steht – „wahnsinnig schwer sind“. Das gelte vor allem dann, „wenn es drei unterschiedliche Partner sind“. „Grundsätzlich ist wahrscheinlich die deutsche Koalition das Menetekel (eine unheilvolle Warnung, Anm.) an der Wand für die österreichische Dreier-Variante“, so Hajek zur APA.
Fraglich sei, ob nicht eine sehr knappe (türkis-rote) Zweier-Koalition für ÖVP und SPÖ „weniger anstrengend“ wäre, als einen dritten Koalitionspartner mit an Bord zu holen. Er habe darauf schon vor Wochen in seinem Podcast „Das Orakel“ aufmerksam gemacht, sagte Hajek nun anlässlich des Scheiterns der deutschen Dreier-Koalition. Dazu komme noch, dass die Neos als wahrscheinlichster potenzieller dritter Partner für ÖVP und SPÖ nicht in der Mitte zwischen den beiden großen Parteien stehen würde. Die Neos hätten in vielen Teilbereichen „mehr Schnittmengen mit der ÖVP, insbesondere bei Steuer- und Wirtschaftsthemen“.
Schon zwischen ÖVP und SPÖ würden sich Verhandlungen nicht leicht gestalten, betonte der Meinungsforscher – und dann müsse man noch einen dritten Partner einbinden. „Diese Frage muss man sich schon seit Wochen stellen“, so Hajek.
Klar sei, dass eine Zweier-Variante zwischen ÖVP und SPÖ mit nur einem Mandat Überhang extrem knapp wäre – „da muss ich halt schauen, ob ich das hinbekomme“. Möglich wäre in solch einem Fall auch, für bestimmte festgelegte Themenbereiche einen koalitionsfreien Raum zu belassen. Freilich werde eine solche Option generell gemieden „wie der Teufel das Weihwasser“.
Zuletzt hatte sich seitens der SPÖ Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser im „Falter“ gegen eine „starre Dreierkoalition“ ausgesprochen. „Ich würde sogar so weit gehen, keine Conditio-sine-qua-non-Formulierungen ins Koalitionsprogramm zu schreiben. Also keine klassischen Paktierungen mehr“, sagte der Landesparteichef gegenüber der Wochenzeitung. ÖVP und SPÖ sollten sich jetzt „auf ein Grundprogramm“ einigen. „Und dann in Gespräche mit Dritten gehen.“ Und: „Was spricht dagegen, für Reformprojekte im Parlament Mehrheiten bei den anderen Parteien zu suchen? Dafür braucht es nicht notwendigerweise eine starre Dreierkoalition.“
Source:: Kurier.at – Politik
