Stocker über ÖVP-Debakel: „Wäre vorsichtig mit Schuldzuweisungen“

Politik

ÖVP-Spitzenkandidat Drexler hat nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei die Schuld in der Bundespolitik gesucht. Für Stocker stellt sich die Schuldfrage nicht.

Die Volkspartei fuhr bei der Landtagswahl in der Steiermark ein desaströses Ergebnis ein und stürzte um mehr als neun Prozent auf 27 Prozent ab – historischer Tiefstand.

Spitzenkandidat Christopher Drexler sieht die Verantwortung für seine Wahlniederlage in der Bundespolitik. „Die Bundespolitik hat diese Wahl dominiert.“ Speziell die Entscheidung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht mit der Regierungsbildung zu beauftragen, hätte der ÖVP geschadet. 

„Ich komme mir ein bisschen wie das Bauernopfer der Republik vor“, so der VP-Spitzenkandidat am Wahlabend. „Insofern ein großes Danke nach Wien“, meinte Drexler ironisch.

Keine Frage der Beliebtheit

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bezeichnet im Ö1-Morgenjournal das Abschneiden seiner Partei als „schmerzlich“. „Es tut mir leid für die Freunde in der Steiermark.“ Sie hätten sich ein besseres Ergebnis verdient, hätten gute Initiativen gehabt und einen „leidenschaftlichen Wahlkampf“ geführt.

Der ehemalige steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat seinem Nachfolger Christopher Drexlers einmal den Rat gegeben, dieser müsse an seiner Beliebtheit arbeiten. An dieser sei es aber laut Stocker nicht gescheitert. Drexler habe „alles gegeben.“  

Angesprochen auf die Schuldzuweisungen Drexlers meint Stocker, dass Bundes-, Land- und Gemeindepolitik freilich in einem Wechselverhältnis stünden. Wenn im Bund unter „schwierigen Voraussetzungen“ eine völlig neue Regierungskonstellation verhandelt werde, dann könne sich das auf Landesebene bemerkbar machen. Aber man könne sich das Wahlumfeld eben nicht aussuchen, so der Generalsekretär mit Verweis auf die Vorarlberg-Wahl.

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„Schwierige Zeiten“ für die ÖVP

„Ich wäre vorsichtig mit Schuldzuweisungen.“ Die „Schuldfrage“ sehe Stocker nicht, wiewohl aber „schwierige Zeiten“ für die ÖVP. Und solch schwierige Zeiten bewältige man am besten „gemeinsam“, so Stocker. Er verstehe Drexlers Enttäuschung und dass Emotionen im Spiel seien, aber letztendlich seien Landeswahlen eben landespolitische Entscheidungen und Bundeswahlen bundespolitische.

In der ÖVP sehe man den Wunsch nach Veränderung, so Stocker. Das ließ sich nicht nur am Ergebnis in der Steiermark, sondern auch an der Nationalratswahl ablesen. Und so sei klar, dass es ein „Weiter wie bisher“ nicht geben kann. „Und das wird es auch nicht geben.“ 

Alleine schon deshalb, weil sich die Regierungskonstellation verändern werde. Nun gelte es, ein Regierungsprogramm auf die Beine zu stellen, das wieder „Zuversicht und Aufbruchstimmung“ erzeuge. Dem Veränderungswunsch innerhalb der Bevölkerung werde man auf Bundesebene „Rechnung tragen.“

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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