Noch ist nicht sicher, ob es eine Dreier-Koalition geben wird. Bei der SPÖ diskutiert man dennoch bereits über die Folgen, sollte Hergovich Minister werden. Auch bei der ÖVP wird spekuliert.
Ob und wie es ÖVP, SPÖ und Neos schaffen, als Dreierkoalition eine neue Bundesregierung zu schaffen, steht noch in den Sternen. Die angekündigte Klarheit, die Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) diese Woche mit einer Zwischenstands-Erklärung schaffen wollte, blieb aus. Aus den Parteien hört man, dass es eine Einigung wohl erst Mitte Jänner geben könnte – falls überhaupt.
Einig waren sich bis jetzt alle, dass es erst am Ende darum gehen soll, wer welchen Ministerposten erhält. Dennoch hat allein die Tatsache, dass die türkis-rot-pinke Regierung im Jänner tatsächlich Realität werden könnte, in den Parteien Personalspekulationen ausgelöst.
Am heftigsten wird derzeit wohl in der SPÖ Niederösterreich diskutiert, wo man in roten Kreisen davon ausgeht, dass der derzeitige Landesparteivorsitzende und Landesrat Sven Hergovich einer künftigen Regierung angehören wird. In Verbindung mit seinem Namen wird immer wieder das Infrastrukturministerium genannt. Die große Unterstützerin für dieses Vorhaben soll die dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures sein, die sich Hergovich auch als künftig starke SPÖ-Persönlichkeit in der Bundespartei wünscht.
Kurier / Juerg Christandl
Doris Bures.
Ersatz für Hergovich
Dieses Gerücht hat diese Woche innerhalb der SPÖ in Niederösterreich zu unzähligen Telefonaten geführt. Der Hintergrund: Manche hohe Funktionäre sind der Meinung, dass es auch einen neuen Landesparteivorsitzenden geben sollte, falls Hergovich nach Wien wechselt. Mit der Begründung, dass er dann nicht mehr genug Zeit für die Partei haben könnte.
Gleichzeitig wurden dafür bereits Namen in Stellung gebracht. Als Favoritin gilt bei vielen SPÖ-Mitgliedern die Amstettner Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. In einem Vertrauensindex ist sie zuletzt sogar knapp vor Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) im Land an erster Stelle gelegen. Für sie wäre es ein krönender Abschluss für ihre lange Politkarriere. Andere Namen wären EU-Abgeordneter Günther Sidl, Nationalratsabgeordneter Rudolf Silvan oder zuletzt auch der ehemalige Landesgeschäftsführer Günter Steindl.
APA/FLORIAN WIESER
In der Landesparteizentrale hält man diese Diskussionen für absurd. Erstens sei noch gar nicht klar, ob es zu einer Dreierkoalition kommt. Zweitens würde Sven Hergovich natürlich Landesparteivorsitzender bleiben, selbst wenn er Minister wird. Entscheidender sei dann, wer nach ihm für die SPÖ in die Landesregierung einzieht. Das müsste eine Funktionärin oder ein Funktionär sein, der auch mit der ÖVP kann, so die Botschaft aus St. Pölten.
Die mögliche Dreierkoalition sorgt übrigens auch in der ÖVP Niederösterreich für Personalspekulationen. So wird damit gerechnet, dass der derzeitige Klubobmann im Landtag, Jochen Danninger, das Finanzministerium übernehmen könnte. Immerhin war er unter Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) bereits Staatssekretär in diesem Ministerium gewesen.
Source:: Kurier.at – Politik
