Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Netanyahu müsste in Ungarn eigentlich verhaftet werden.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderem seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Es ist die erste Reise Netanyahus nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im vergangenen November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen ihn verhängt hat. Die Rückreise ist am Sonntag vorgesehen.
Orban hatte die Einladung an Netanyahu demonstrativ nach Erlass des Haftbefehls ausgesprochen. Die Entscheidung des IStGH setze das Völkerrecht außer Kraft und „gießt auch noch Öl ins Feuer“, sagte Orban damals. „Deshalb werde ich Benjamin Netanyahu heute noch einladen, was für ihn keine Konsequenzen haben wird. Wir werden den Haftbefehl ablehnen, wenn er die Einladung annimmt.“
Orban pflegt seit langem gute Beziehungen zu Netanyahu. Ungarn hat das Rom-Statut als Grundlage des Strafgerichtshofs ratifiziert und wäre damit eigentlich verpflichtet, seine Haftbefehle zu vollstrecken.
Israels Raketenabwehr fängt Rakete aus dem Jemen ab
Eine aus dem Jemen auf Israel abgefeuerte Rakete ist nach Militärangaben abgefangen worden. Das Geschoss sei von der Raketenabwehr gestoppt worden, bevor es in israelisches Gebiet vorgedrungen sei, teilte die Armee am Sonntag mit. In verschiedenen Teilen Israels, darunter auch in der Küstenmetropole Tel Aviv, heulten Warnsirenen. Menschen eilten in Schutzräume.
Israelische Medien berichteten, ein großes Raketenteil sei im Bereich einer Volksschule in der Nähe von Jerusalem eingeschlagen. Es sei niemand verletzt worden. Die Kinder seien auf einem Schulausflug gewesen.
Source:: Kurier.at – Politik
