Weiter für Aufregung sorgt ein Sager des FPÖ-Mandatars Peter Wurm in der Nationalratssitzung am Donnerstag. Dieser hatte wie berichtet im Zuge der Debatte von „Umvolkung“ gesprochen – ein Begriff, der im Nationalsozialismus geprägt wurde.
Für noch mehr Empörung unter den anderen Parteien sorgte, dass Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) dafür keinen Ordnungsruf erteilte, was zu einer Sitzungsunterbrechung führte.
Die Vorgänge rufen nun auch Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, auf den Plan. Auf X schreibt er: „Dass die Verwendung von NS-Begriffen und die Verharmlosung von NS-Verbrechen nicht einmal mit einem Ordnungsruf bedacht wird, ist ein weiterer Beleg für die von der FPÖ betriebene Grenzverschiebung. Der Nationalratspräsident disqualifiziert sich erneut.“
Rosenkranz hatte argumentiert, dass man das Wort „Umvolkung“ auch in einem anderen Zusammenhang verwenden könne. Im Laufe der Sitzung nahm Wurm schließlich die umstrittene Formulierung zurück.
Source:: Kurier.at – Politik
