Venezuela-Krise spitzt sich zu: Oppositionsführerin in Oslo, USA beschlagnahmen Tanker

Politik
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Tief in der kalten, norwegischen Nacht brandet plötzlich der Jubel vor dem Grand Hotel in Oslo auf. Eingepackt in eine dicke, blaue Winterjacke steht die Friedensnobelpreisträgerin Maria Corina Machado plötzlich auf dem Balkon der Herberge. „Oslo, hier bin ich“, schreibt sie später in den sozialen Netzwerken.

Hunderte Landsleute haben vor dem Hotel ausgeharrt, nun brechen alle Dämme. Die Menschen haben Tränen in den Augen und stimmen gemeinsam mit Machado die Nationalhymne an.

Die Bilder gehen um die Welt und doch lassen sie viele Fragen offen. Wie geht es nun weiter mit Machado?

Rückkehr schwer denkbar

Eine Rückkehr in ein Versteck nach Venezuela ist nur schwer denkbar. Aus dem Exil lässt sich vor allem die mediale Arbeit zwar einfacher organisieren, aber sie verliert im Land selbst an Strahlkraft. Die 58-jährige Oppositionsführerin Machado ist auch deswegen so populär, weil sie den widrigen Umständen und Drohungen getrotzt hat und in Venezuela geblieben ist.

Nahezu gleichzeitig steigen die Spannungen zwischen Washington und Caracas. US-Militärs beschlagnahmten einen US-Tanker auf hoher See. Bilder und ein Video, die das US-Militär veröffentlichte, sollen die spektakulären Bilder zeigen.

„Illegales Netzwerk“

Warum genau sich Washington zu diesem Entschluss durchgerungen hat, ist unklar. US-Justizministerin Pam Bondi und FBI-Chef Kash Patel sprachen davon, dass der Tanker Teil eines „illegalen Öltransport-Netzwerks“ sei. Handfeste Beweise dafür gibt es bisher noch nicht.

US-Präsident Donald Trump erklärte, der Tanker sei der größte, der jemals beschlagnahmt worden sei. In Kürze werde man mehr dazu erfahren. Ob er im Besitz der USA bleiben werde, wurde Trump gefragt: „Ich denke, wir werden das Öl behalten“, antwortete Trump.

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Bisher hatte die US-Regierung ihre gewaltige militärische Präsenz in der Karibik damit begründet, den Drogenhandel in Richtung USA unterbinden zu wollen: Venezuelas sozialistischer Machthaber Nicolás Maduro sei der Kopf des sogenannten Soles-Kartells, heißt es in Washington. Auf dessen Kopf ist inzwischen eine Prämie von 50 Millionen US-Dollar ausgesetzt.

APA/AFP/FEDERICO PARRA

Venezuelas Diktator Maduro will dem Druck nicht weichen.

Maduro soll aus Angst vor einem Militärschlag täglich seine Unterkunft und sein Mobiltelefon wechseln, außerdem hat er seine persönliche Sicherheit Agenten des kubanischen Inlandsgeheimdienstes anvertraut.

Trump hatte in den vergangenen Tagen erklärt, Maduros Tage seien „gezählt“. Ein Telefongespräch zwischen Maduro und Trump verlief ergebnislos. Maduro könne sich entscheiden, ob er auf die nette oder die harte Art gehen wolle. Zudem habe er Einsätze des Auslandsgeheimdienstes CIA in Venezuela „autorisiert“, sagte Trump.

Menschenrechtsorganisationen werfen Maduro vor, für außergerichtliche Hinrichtungen, Folter, Wahlbetrug und Mord verantwortlich zu sein. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Angriff auf Drogenboote

Den USA wirft der Strafgerichtshof vor, mit den Angriffen auf mutmaßliche Drogenboote vor, das Völkerrecht zu brechen. Stattdessen müssten Tatverdächtige verhaftet und einem ordentlichen Gerichtsverfahren zugeführt werden.

US-Erzbischof Timothy Broglio erklärte, die Maßnahmen müssten moralisch vertretbar sein, im Einklang mit den Prinzipien der Theorie des gerechten Krieges stehen und stets die Würde jedes Menschen respektieren. Im Kampf gegen Drogen heilige der Zweck niemals die Mittel.

Einen Lösungsvorschlag brachte nun Kolumbiens Präsident Gustavo Petro ins Spiel. Die Regierung von Maduro müsse verstehen, dass die Antwort auf eine Aggression von außen nicht nur eine militärische Mobilisierung sei, sondern eine demokratische Revolution. „Ein Land verteidigt man mit mehr …read more

Source:: Kurier.at – Politik

      

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