Die Fläche wurde über die Bundesimmobiliengesellschaft auf unbestimmte Dauer gemietet, der Standort ist damit gesichert, erklärt eine Sprecherin.
Das Bank Austria Kunstforum steht vor dem Aus, Grund ist die Insolvenz der Signa Prime Selection, die das Gebäude vermietet (mehr dazu hier). An der Wiener Adresse Freyung 8 ist auch der Verfassungsgerichtshof beheimatet – und der darf bleiben, wie es auf KURIER-Anfrage heißt.
Die Teilflächen im Gebäude wurden über die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) angemietet. Der Mietvertrag wurde 2012 auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und würde auch bei einem Eigentümerwechsel unberührt bleiben, erklärt eine BIG-Sprecherin. „Das gilt selbstverständlich auch für eine allfällige Verwertung durch einen Masseverwalter oder eine Versteigerung.“
Auch Postsparkasse fix
Abgesehen davon habe die BIG keine Mietflächen von der Signa Gruppe, heißt es weiter. Einzig bei der alten Postsparkasse gibt es eine Vertragskonstellation, die auch im U-Ausschuss kritisiert wurde:
Das denkmalgeschützte Jugendstilgebäude am Georg-Coch-Platz wurde 2013 um angeblich 130 Millionen Euro von einer Signa-Tochtergesellschaft gekauft, mit dieser hat die BIG 2019 einen Baurechtsvertrag abgeschlossen. Das ist mehr als ein Mietvertrag, weil die BIG auch im Grundbuch eingetragen ist sowie volle Nutzungsrechte und Pflichten hat.
3,5 Millionen Euro lässt sich der Bund den Baurechtszins pro Jahr kosten – und das für die nächsten 99 Jahre.
Unesco zieht ein
Die BIG vermietet die Flächen unter anderem an Institute der Universität für angewandte Kunst, der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und der Linzer Johannes Kepler Uni weiter. Ab Jänner 2025 zieht die Österreichische Unesco Kommission in die ehemalige Postsparkasse.
Auch diese Verträge würden von einem allfälligen Eigentümerwechsel unberührt bleiben, erklärt die BIG-Sprecherin.
Source:: Kurier.at – Politik
