EU-Parlamentarier stellt Maßnahmen gegen Meta, Google und PayPal zur Diskussion.
Aus dem Europäischen Parlament werden Forderungen laut, als Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Autozölle, Maßnahmen gegen US-Technologiekonzerne zu ergreifen.
„Die USA haben einen Überschuss bei 100 Milliarden im Dienstleistungssektor“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel im Europäischen Parlament, Bernd Lange, am Freitag. Er stellte unter anderem Zölle auf digitale Dienstleistungen zur Diskussion.
Der Facebook-Mutterkonzern Meta habe in Europa beispielsweise mehr Kunden als in den USA. Es gebe ein gewaltiges wirtschaftliches Interesse vonseiten amerikanischer Unternehmen, sagte Lange.
Er kann sich auch vorstellen auf Aktivitäten von PayPal oder Google Gebühren zu erheben. Ins Visier würde wohl auch der Kurznachrichtendienst X geraten, der dem Trump-Intimus Elon Musk gehört.
„Waffen auf den Tisch“
„Erst einmal die Waffen auf den Tisch und dann kann man verhandeln. Es ist völlig klar, dass wir uns nicht erpressen lassen werden“, sagte der EU-Parlamentarier von der deutschen SPD. Die EU könne aus einem vollen Werkzeugkasten schöpfen und sei gut gerüstet. Denkbar seien Gegenzölle, Patente ruhen zu lassen oder Beschränkungen bei öffentlichen Aufträgen.
„Ich würde aber erst einmal versuchen zu gucken, gibt es einen Verhandlungsweg?“ Lange verwies auch auf denkbare US-Zusatzzölle in anderen Bereichen. So habe Trump gesagt, auch Holz und Pharma im Blick zu haben. „Wir wissen, dass Kupfer und Halbleiter auch im Fokus sind.“
US-Präsident Trump hat einen Handelsstreit gegen die EU, aber auch China und die US-Nachbarn Kanada und Mexiko angezettelt. Auf Autoimporte aus Europa sollen im April zusätzliche US-Einfuhrzölle von 25 Prozent greifen.
Source:: Kurier.at – Wirtschaft
