Die Entscheidung die KIM-Regelung auslaufen zu lassen, findet Kocher gut. In der Causa KTM weist er auf mögliche Managementfehler hin.
Die Warteschlangen vor den Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice (AMS) werden zunehmend länger. Mit Stand Ende November 2024 sind in Österreich 383.963 Menschen arbeitslos gemeldet – ein Anstieg von 8,9 Prozent im Vergleich zum selben Zeitpunkt im Vorjahr. Besonders stark zeigt sich der Zuwachs in Oberösterreich, wo die Zahl der Arbeitslosen um 15 Prozent gestiegen ist, gefolgt von der Steiermark (11,7) und Salzburg (10,0). Branchenbezogen verzeichnet die Industrie den deutlichsten Anstieg von 16,2 Prozent. Ebenfalls stark betroffen sind der Handel mit einem Plus von 10,0 Prozent sowie das Verkehrs- und Lagerwesen (9,5).
In der ZiB2 war dazu Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) zu Gast bei Margit Laufer. Kocher betonte die Bedeutung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik und forderte, dass die neue Bundesregierung ein entsprechendes Budget dafür bereitstelle. Angesichts von derzeit rund 80.000 offenen Stellen in Österreich sei es entscheidend, Menschen zu unterstützen, „die aus einem Bereich kommen, wo sie vielleicht keine Anstellung mehr finden“. Ziel sei es, jedem, der seinen Job verliert, eine Chance zu geben und eine rasche Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen, so der 51-Jährige.
Kocher: „Braucht glaubwürdige Maßnahmen der neuen Regierung“
Auf die Frage, ob die Regierung angesichts der zahlreichen Insolvenzen einfach tatenlos zuschauen könne, entgegnete Martin Kocher, dass ein schlichtes Konjunkturpaket keine nachhaltige Lösung sei. Der Grund liege in der schwindenden Wettbewerbsfähigkeit, die nicht nur Österreich, sondern ganz Europa betreffe. Um diese wiederherzustellen, seien dringend Entlastungen bei den Energiekosten, Lohnstückkosten und Bürokratiekosten notwendig, fordert Kocher, „sonst tun wir uns auch in Zukunft schwer“.
Kocher, der im kommenden Jahr die Leitung der österreichischen Nationalbank übernehmen wird, forderte zudem „glaubwürdige Maßnahmen einer neuen Bundesregierung“. Als ein konkretes Beispiel nannte er die Senkung der Lohnnebenkosten.
„Kein Risiko für den Finanzmarkt“
Seit Montag steht fest: Die umstrittene KIM-Verordnung für Banken wird nicht länger verpflichtend sein, was es Kunden erleichtern dürfte, Kredite zu erhalten. Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher bezeichnete die Entscheidung, die Regelungen auslaufen zu lassen, als „gute“. Aktuell bestehe in diesem Bereich „kein Risiko für den Finanzmarkt“, betonte er. Durch die gelockerte Regelung hätten die Banken künftig mehr Spielraum, so Kocher.
Möglicher Managementfehler bei KTM
In der Causa KTM hatte Martin Kocher zuletzt klare Antworten gefordert, wie es trotz einer ursprünglich guten Ertragslage zu einem Sanierungsverfahren kommen konnte. „Die Lagerbestände sind stark angestiegen, es wurde produziert, ohne dass eine ausreichende weltweite Nachfrage nach den Produkten bestand“, erklärte Kocher als möglichen Ansatzpunkt. Er hoffe, in den kommenden Wochen ein klareres Bild davon zu bekommen, welche Faktoren letztlich ausschlaggebend waren.
Der 51-Jährige deutete zudem auf mögliche Managementfehler hin und betonte, dass KTM-Chef Stefan Pierer sowie die Mitgesellschafter eine „gewisse Verantwortung“ tragen. Diese schließe auch einen finanziellen Beitrag zum Sanierungsverfahren mit ein.
Source:: Kurier.at – Wirtschaft
