Die fünf Parteispitzen der Parlamentsfraktionen trafen sich am Donnerstagabend zur finalen Diskussionsrunde im ORF.
*Disclaimer: Das TV-Tagebuch ist eine streng subjektive Zusammenfassung des TV-Abends.*
Wenn alle TV-Duelle geschlagen sind, alle Argumente ausgetauscht, die Themen, die die Österreicher angeblich am meisten interessieren, besprochen sind – dann kommt noch die „Runde der Spitzenkandidaten und Kandidatin“, vulgo Elefantenrunde.
Das große Tröten war aber nicht mehr zu vernehmen. Irgendwie schien die Luft aus den Elefantenrüsseln schon etwas draußen. Und neue oder gar unerwartete Themen landeten nicht mehr auf dem Moderationstisch, der noch immer an eine aufputschende Limonade und deren Dosen erinnerte.
Redezeit
Am meisten Spannung versprach noch der Blick auf die Redezeituhr. Im ersten Teil hat Grünen-Chef Werner Kogler hier sein Konto ziemlich überzogen. Kein Wunder, ging es da doch um das Thema Budget, dann ums Hochwasser und den Klimaschutz. Hierbei sei so viel weitergegangen wie noch nie, sagte Kogler. Einsparmöglichkeiten sieht er, no na, bei umweltschädlichen Dingen. Er sehe nicht ein, dass „dicke Diesel-SUVs noch steuerlich begünstigt werden“, sagte der Vizekanzler . Auch bei Straßenprojekten könne man sparen, also keine „Autobahnen betonieren“, wodurch nur neue Transitrouten mit heimischem Steuergeld subventioniert würden.
ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer nahm sich im ersten Teil deutlich zurück, er schien sich etwas Redezeit aufsparen zu wollen. Das Budget solle vor allem durch Wirtschaftswachstum saniert werden. Es solle Steuergutschriften geben, das belaste das Budget nicht.
APA/GEORG HOCHMUTH / GEORG HOCHMUTHSeriös
SPÖ-Chef Andreas Babler sagte, er wolle „keine neuen Steuern …“. Bis zu diesem Satzteil wären Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Nehammer wohl noch einverstanden. Aber es ging weiter: … keine neuen Steuern, die Klein- oder Mittelverdiener und -verdienerinnen treffen, sondern ausschließlich die Spitzenverdiener. 70 Prozent der Bevölkerung sehe er bei einer Vermögenssteuer auf seiner Seite. Nehammer schüttelte mit dem Kopf.
FPÖ-Chef Herbert Kickl will „einen seriösen Kassasturz“ machen. Sofort einsparen könne man aber das gemeinsame europäische Luftabwehrsystem Sky Shield, die Ukraine-Unterstützung könne man sofort einsparen, auch kein Geld mehr für den Asylbereich. Was die Verwaltung betrifft, könne man sich bei anderen Staaten viel abschauen.
Hier also lohnt sich plötzlich wieder der Blick aufs Ausland.
Meinl-Reisinger machte wieder einmal Werbung fürs Einsparen in den Strukturen, trotzdem brauche es „Investitionen im Land“, während sie bei Bablers Vorschlägen erneut „Retro“-Politik ausmacht.
Kogler fand das nicht ganz seriös und geißelte zudem Kickls „Germanen-Voodoo-Ökonomie“.
So viel zum Thema „seriöser Kassasturz“. Meinl-Reisinger hatte sich zu Beginn tatsächlich für den anständigen Wahlkampf bedankt. Anders, als in früheren Wahlauseinandersetzungen habe es keine „Schlammschlachten“ gegeben.
Der zuhörende Kanzler
Das blieb auch bei der Elefantenrunde so. Nehammer meldete sich nach vierzig Minuten wieder einmal zu Wort und sagte tatsächlich, er habe „gerne zugehört“. Er erinnerte an die beeindruckende Arbeit der Helfer in den Katastrophengebieten, aber auch an die Hilfsgelder aus Katastrophenfonds und von der Europäischen Union. Die Bodenversiegelung sei in NÖ nicht das Thema gewesen. Der „Schwamm“ Wienerwald sei eben voll gewesen. Er wolle die Flutkatastrophe nicht „als Beweis für“ etwas sehen. Dann aber sagte er im Widerspruch dazu: „Es ist der Beweis dafür, dass der Klimawandel tatsächlich stattfindet, es ist der Beweis dafür, …read more
Source:: Kurier.at – Kultur
