Die Steiermark-Wahl war für ÖVP und SPÖ ein Tiefschlag. Wie wirkt sich das auf die Verhandlungen im Bund aus – und was tut die Dreierkoalition, um ihr Image zu verbessern?
Beeindruckt der freiheitliche Wahlsieg in der Steiermark die Koalitionsverhandler im „fernen“ Wien? Und falls ja: Welche Konsequenzen werden nun gezogen?
Am Tag nach dem blauen Triumph laufen die Koalitionsverhandlungen vergleichsweise normal weiter; zumindest vorerst. Im Parlament herrscht emsiges Treiben, die Verhandlungsgruppen haben ihre Arbeit aufgenommen. Dabei hätte das Wahlergebnis Anlass geboten, das aktuelle Vorgehen und die Parteispitzen von ÖVP und SPÖ zu hinterfragen.
FPÖ-Landeschef Mario Kunasek siegte noch viel klarer als sein Parteifreund Herbert Kickl bei der Nationalratswahl Ende September. Die ÖVP stürzte mit massiven Verlusten auf Platz zwei, die SPÖ verlor von einem ohnehin niedrigen Niveau ausgehend weiter Wähler.
Niederlage war bei ÖVP „eingepreist“
Wurden Volkspartei und Sozialdemokratie bei der Steiermark-Wahl für die Verhandlungen im Bund abgestraft? Also dafür, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht Kickl, sondern ÖVP-Chef Karl Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hat?
Diese Erzählung befeuerte am Wahlabend vor allem einer: ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler, nun selbst ernanntes „Bauernopfer der Republik“. Die Bundes-ÖVP, so erzählen Verhandler am Montag, habe mit einer Wahlniederlage in der Steiermark gerechnet – wenn auch nicht im erlittenen Ausmaß.
Parteichef Karl Nehammer betont mit Blick auf die Steiermark, man müsse die Signale „ernst nehmen“. Er werde sich dafür einsetzen, „dass die Themen, die die Menschen bewegen, Gewicht und Priorität haben – vor allem auch in den Regierungsverhandlungen“. Die Verhandler wollen bis Mitte Dezember erste Ergebnisse präsentieren.
Könnte es allenfalls schneller gehen, um von der neuerlichen schwarz-roten Niederlage abzulenken? Das wäre naheliegend. Verhandler beschreiben die Stimmung aber mehrheitlich als konstruktiv, ohne übertriebene Eile: „Die Untergruppen haben ihre Arbeit friktionsfrei aufgenommen, es ist keine Nervosität bemerkbar.“
Blau-Rot? „Viele Übereinstimmungen“
Auch bei der SPÖ hat man letztlich mit einer Niederlage gerechnet – wenn auch nicht mit einer so deutlichen. Insbesondere die großen Verluste in ehemaligen Hochburgen werfen die Frage auf, ob die Ausrichtung der Partei stimmt. Denn die jüngsten Wahlergebnisse zeigen, dass die SPÖ zwar in den Großstädten Grün-Wähler überzeugen und ihr Niveau halten kann. Am Land schwindet ihre Strahlkraft.
Was jedenfalls für Unruhe bei den Bundes-Verhandlern sorgt, ist die seit Montag wahrscheinliche Variante, dass SPÖ-Landeschef Anton Lang mit der FPÖ koaliert. Lang hat den Rückhalt der Partei und sagte am Abend, dass es „viele“ Übereinstimmungen mit der FPÖ gibt.
In der Bundes-SPÖ geht man von dem Szenario einer blau-roten Regierung in der Steiermark aus – mit all den unangenehmen Fragen, die sich dadurch ergeben.
Wie ein Phönix aus der Asche
Innerhalb des Verhandler-Kreises im Bund kursierte am Montag übrigens die Vermutung, dass die Dreier-Koalition beim Verhandeln einen Zahn zulegen wird und früher konkrete Pläne präsentiert. Warum? Man will einen Imagewechsel vollziehen.
Weil man den Satz „Kein Weiter wie bisher“ nicht länger strapazieren möchte und keinesfalls von einer „Zuckerlkoalition“ reden will, kursierte zuletzt gar der Begriff der „Phönix-Koalition“: Ein mystischer Vogel, der aus der Asche des verloren Geglaubten aufsteigt? Er würde, mit etwas Fantasie, auch farblich eher zu Türkis-Rot-Pink passen als diverse Süßwaren.
Source:: Kurier.at – Politik
