„Es gibt eine Alternative zu Kanzler Kickl“, heißt es aus der SPÖ-Zentrale. Für die ÖVP sind neue Verhandlungen aber kein Thema, und auch Neos halten Spekulationen für kontraproduktiv.
Michael Ludwig war am Samstag in vielen Tageszeitungen – auch im KURIER – mit Interviews vertreten und schilderte seine Sicht auf das Scheitern der Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit ÖVP und Neos. Dann fiel den Wiener Bürgermeister offenbar noch etwas ein: Via Facebook reicht er eine Botschaft nach:
„Die SPÖ ist selbstverständlich jederzeit bereit sofort die Verhandlungen mit ÖVP und Neos neu aufzunehmen.“
In der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße sieht man das genauso: „Wir haben immer gesagt: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und stehen dazu. Es waren ÖVP und Neos, die aufgestanden sind, unsere Hand bleibt ausgestreckt. Es gibt eine Alternative zu einem Kanzler Herbert Kickl.“
„Das Thema ist vom Tisch“
In der ÖVP reagiert man etwas irritiert – und erteilt den Avancen von Wiens Bürgermeister Ludwig und Bundesparteichef Andreas Babler prompt eine Abfuhr: „Das steht nicht zur Diskussion.“
Ein Sprecher skizziert noch einmal die Geschehnisse: „Die Verhandlungen mit SPÖ und Neos sind gescheitert, aus unserer Sicht an der SPÖ. Den Regierungsauftrag hat jetzt Herbert Kickl erhalten. Damit ist das Thema Dreierkoalition vom Tisch.“
Verhandelt wird jetzt eine blau-schwarze Koalition, das ganze Wochenende lang geht es ums Budget. Man sei bemüht, bald einen Referenzpfad nach Brüssel schicken zu können. Sobald das Thema Budget erledigt ist, soll es um die konkreten Themen eines Regierungsprogrammes gehen.
Neos: „Gespräche würden in eine Sackgasse führen“
Auch bei den Neos verweist man darauf, dass der Bundespräsident Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag erteilt hat und Kickl nun „nach ihrer 180 Grad Kehrtwende“ mit der ÖVP verhandelt.
„Diesen Auftrag nehmen wir ernst und zur Kenntnis“, heißt es in einem schriftlichen Statement an den KURIER weiter. Es werde sich zeigen, ob Kickl zu „Lösungen und Reformen in jenen Fragen fähig ist, zu denen ihm und seiner Partei bislang nur Kritik und Populismus eingefallen sind“.
Die Menschen bräuchten nun Klarheit. Und Spekulationen, was nach einem möglichen Scheitern der blau-schwarzen Gespräche denkbar sei, würden nicht zur Klarheit beitragen.
„Fest steht jedenfalls, die Gespräche zu einer Dreierkoalition sind am mangelnden Reformeifer und Weitblick von SPÖ und ÖVP gescheitert. Solange sich das nicht ändert, werden Reformgespräche immer in eine Sackgasse führen.“
Source:: Kurier.at – Politik
