Heute nachrichten

Es soll verhindert werden, dass Begehren nur eingebracht werden, um den Kostenersatz zu kassieren. Es ist eine Reform, die auf den ersten Blick sinnvoll erscheint: Seit 2018 müssen die Bevollmächtigten für Volksbegehren keine Drucksorten mehr vorbereiten. Die Eintragung kann seither online erfolgen. Der Haken: Trotz der damit gesunkenen Kosten bleibt die Höhe der Entschädigung gleich. […]

Hegseth soll sich an Aussagen Chatfields gestört haben, in denen diese sich für Vielfalt in der US-Armee ausgesprochen hatte. Das Pentagon hat die Entlassung einer hochrangigen US-Militärvertreterin bei der NATO bekannt gegeben. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth habe Vizeadmiralin Shoshana Chatfield von ihrem Posten als US-Vertreterin im NATO-Militärausschuss abgezogen, erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell am Dienstag in Washington. […]

Türkis-Rot-Pink will weiterhin einen „einen militärischen Solidarbeitrag“ in der EU leisten. Die türkis-rot-pinke Bundesregierung will Österreich „sicherheitspolitisches Profil“ weiter schärfen. Dafür haben Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos), Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Jörg Leichtfried (SPÖ), Staatssekretär im Innenministerium, am Dienstag die „außenpolitischen Grundsätze“ der Dreierkoalition präsentiert. Die Basis sei ein breiter Dialog, der auf drei Ebenen […]

Trump verkündete für Samstag direkte Gespräche im Oman, Teheran zufolge handelt es sich um indirekte. Es wäre ein überraschendes Einlenken Teherans. Nachdem Donald Trump damit gedroht hatte, den Iran ohne das Zustandekommen eines neuen Atom-Deals massiv zu bombardieren, verkündete der US-Präsident nun ein Treffen dazu im Oman dieses Wochenende. Er sprach von direkten Gesprächen auf […]

Es bestehe der Verdacht, dass Gelder aus EU-Fonds für die innere Sicherheit sowie dem Staatsbudget veruntreut wurden, teilte die Europäische Staatsanwaltschaft, EUSTA, mit. Im Zuge von Ermittlungen zur Veruntreuung öffentlicher Gelder haben Fahnder das Außenministerium in Kroatien durchsucht. Beamte der europäischen und der kroatischen Staatsanwaltschaft hätten nach Beweismaterial für eine „mögliche illegale Nutzung von Finanzmitteln […]

Türkis-Rot-Pink hat sich bei der Regierungsklausur auf einen Gesetzesentwurf zur Überwachung von Messengerdiensten geeinigt. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats trifft sich die neue Bundesregierung seit heute zu einer Klausur. Der wichtigste Beschluss dürfte bereits am ersten Tag getroffen werden. Dem Vernehmen nach hat man sich auf einen Begutachtungsentwurf zur Messenger-Überwachung geeinigt, der am Nachmittag […]

Staatssekretärin Zehetner zur Senkung der Steuern auf Energie: „Wenn der Staat im Lotto gewinnt, ja.“ Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP) sieht Österreich beim Windkraftausbau nicht gerade auf der Überholspur. Die Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Ausweisung von Zonen für die Errichtung von Windrädern werde sich nicht wie vorgesehen bis Mai ausgehen. Österreich droht deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren. „Deshalb […]

Die Idee mit der Zollkeule stammt nicht allein vom US-Präsidenten. Beraten wird er von einem extrem einflussreichen Ökonomen, der für Trump sogar ins Gefängnis ging. Wer für Donald Trump ins Gefängnis geht, hat beim amerikanischen Präsidenten mehr als einen gut. So erklärt sich, dass Peter Navarro immer noch an der Seite des Mannes wirken darf, […]

Die Frau des britischen Ex-Premiers teilte auf Instagram ein Video, das sich in Großbritannien großer Beliebtheit erfreut. Der frühere britische Premierminister Boris Johnson (60) hat eine besondere Begegnung gemacht – mit einem Strauß. Seine Frau Carrie postete bei Instagram ein Video davon. Darauf ist zu sehen, wie Johnson im Auto sitzt, als das Tier den […]