Heute nachrichten

Der Name des russischen Präsidenten Wladimir Putin stand nicht auf der in Moskau veröffentlichten Liste. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hatte eine Forderung nach einer Teilnahme Putins an den geplanten Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs zuletzt mehrfach bekräftigt. Demnach wird die russische Delegation von Präsidentenberater Wladimir Medinski, dem stellvertretenden Außenminister Michail Galusin und […]

Die Situation sei „besorgniserregend“, der Zeitpunkt  für Ausgabenkürzungen nicht günstig, doch kein Grund für Finanzminister Markus Marterbauer in „Alarmstimmung“ zu verfallen. Ein „großes Sanierungspaket“ will die Dreier-Koalition geschnürt haben, doch es reicht bei Weitem nicht, um die Maastricht-Kriterien (EU-Regeln für Schuldenstand und Neuverschuldung) zu erreichen.  Welcher Politiker mit schlechtem Beispiel vorangegangen ist und wer künftig durch […]

Wie sieht das Klimabudget der neuen Regierung aus? Bundesminister Norbert Totschnig (ÖVP) ist optimistisch: „Wir investieren gezielt dort, wo es nachhaltige Wirkung entfaltet: in die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln und Wasser, in klimafitte Wälder, in den Schutz vor Naturgefahren sowie in eine wirkungsvolle, treffsichere Umwelt- und Klimaschutzpolitik.“ Gleich zu Beginn die enttäuschende Nachricht: Nach welchen Regeln […]

Wie sieht das Klimabudget der neuen Regierung aus? Bundesminister Norbert Totschnig (ÖVP) ist optimistisch: „Wir investieren gezielt dort, wo es nachhaltige Wirkung entfaltet: in die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln und Wasser, in klimafitte Wälder, in den Schutz vor Naturgefahren sowie in eine wirkungsvolle, treffsichere Umwelt- und Klimaschutzpolitik.“ Gleich zu Beginn die enttäuschende Nachricht: Nach welchen Regeln […]

„In den kommenden Tagen“, kündigte Premier Benjamin Netanjahu an, werde Israel im Gazastreifen eine neue, groß angelegte Offensive starten. Ziel: Die palästinensische Terrororganisation Hamas soll endgültig zerschlagen und die verbliebenen israelischen Geiseln aus ihrer Gewalt befreit werden. Für die rund zwei Millionen Menschen im Gazastreifen aber bedeutet das weiterhin: Kein einziger LKW mit Lebensmittel wird […]

Das Verfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen zwei niederösterreichische Kripo-Beamte in der Causa um den verstorbenen Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek wurden eingestellt, wie am Montag bekannt wurde. Nach einer Weisung der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien musste die ermittelnde Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), wie berichtet, ihre Begründung ändern. Jetzt wurde die Begründung in der Ediktsdatei veröffentlicht.  Was genau geändert wurde, […]

Österreich rüstet auf, die Armee bekommt, was sie braucht. Und ab 2032 wird das Bundesheer in der Lage sein, das Land militärisch robust zu verteidigen: Das war im Kern die Botschaft, die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Tag nach der Budgetrede noch einmal loswerden wollte. Es ist eine bemerkenswerte Ansage, immerhin gibt es einen Gedanken, der […]