Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, der Österreicher Volker Türk, weist Vorwürfe einer Voreingenommenheit gegenüber Israel entschieden zurück. „Wann auch immer es zu schweren Menschenrechtsverletzungen kommt, nehme ich öffentlich Stellung. Das ist meine Aufgabe und da mache ich keine Ausnahme“, sagte Türk in einem am Donnerstagabend ausgestrahlten ORF-TV-Interview (ZiB 2). Aktuell sei die Situation im Gazastreifen trotz anhaltender Waffenruhe allerdings „katastrophal“.
Im Nahost-Konflikt seien von ihm Völkerrechtsverletzungen immer wieder klar angesprochen worden, argumentierte Türk. Diese seien auch dokumentiert worden und zwar „seitens israelischer Seite“, aber auch seitens der rradikalismlamischen Terrorgruppe Hamas. Ob Israels Militäreinsatz in Gaza nach der Hamas-Terrorattacke vom 7. Oktober als „Völkermord“ zu verurteilen sei, wollte Türk nicht konkret kommentieren. Diese Frage sei vor dem Internationalen Strafgereichtshof (IStGH) anhängig, und gerade deshalb sei er „nicht befugt, dazu Stellung zu nehmen.“ Allerdings habe er die zum Teil „sehr schweren Völkerrechtsverletzungen immer wieder ganz klar ausgesprochen“. Israel hatte der UNO mitunter Voreingenommenheit vorgworfen.
Der aktuelle Waffenstillstand sei ein sehr wichtiger Schritt, so Türk. Doch habe sich die Lage im Gazastreifen durch die starken Regenfälle in den vergangene Tagen extrem zugespitzt. „Vor allem die Menschen, die jetzt in Zelten leben, denen geht es ganz besonders schlecht“, der der UNO-Hochkommissar in der „ZiB 2“.
Auslöser des Kriegs war das beispiellose Massaker der Hamas und anderer extremistischer Organisationen in Israel, bei dem am 7. Oktober 2023 rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 weitere in den Gazastreifen verschleppt wurden. Bei den folgenden Militäroperationen der israelischen Armee kamen seither laut palästinensischen Angaben mehr als 70.000 Menschen ums Leben.
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