Kategorie: Politik

Annalena in Big Apple, mit Stilettos im „Sex and the City“-Stil: Als Deutschlands erste weibliche Außenministerin im Herbst 2025 auszog, um in New York das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung anzutreten, wurden ihre allzu plakativen Instagram-Reels belächelt. Abseits der öffentlichen Show fragten sich aber viele: Wie würde sich die polarisierende Grüne, die zu Hause lange […]

Am heutigen Mittwoch, um 10.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr in Wien), ist es so weit: Die UNO-Generalversammlung wählt fünf neue temporäre Mitglieder des Sicherheitsrats. Österreich hofft auf einen der Sitze, hat aber starke Konkurrenz. Der KURIER beantwortet die wichtigsten Fragen vor der Wahl: Worum geht es bei der Wahl? Der UNO-Sicherheitsrat ist das wichtigste Gremium […]

Er arbeitet „nicht am Bett“, versteht sich aber als Praktiker: Michael Heinisch im Podcast-Interview über Gastpatienten und Wunderkerzen. KURIER: Was macht die Vinzenz Gruppe? Michael Heinisch: Die Vinzenz Gruppe ist eine Krankenhaus- und Gesundheitsholding, zur der mehrere Krankenhäuser, Pflegeheime und Rehabilitationseinrichtungen gehören. Unser Grundprinzip ist die Gemeinnützigkeit. Das heißt: Das, was wir tun, tun wir […]

Parlamentarische Anfragen sind ein wichtiges Kontrollinstrument. Doch seit Monaten sorgt es für Debatten, wie exzessiv die FPÖ dieses Instrument ausnützt und damit den Verwaltungsapparat überlastet. Wie berichtet, haben die Blauen allein vom 3. März 2025 bis zum 30. März 2026 exakt 685 Anfragen an Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) gerichtet und damit laut Ministerium Kosten von […]

Dänemarks neue Mitte-Links-Regierung aus vier Parteien will die Lebenserhaltungskosten senken sowie die strenge Migrationspolitik des Landes weiterführen. Man wolle „helfen, das tägliche Leben der Dänen zu verbessern“, sagte Regierungschefin Mette Frederiksen bei einer Pressekonferenz mit den anderen Parteispitzen am Dienstag. Die Regierungsverhandlungen in Dänemark hatten zuvor historisch lange gedauert. Fast zehn Wochen lang wurde verhandelt. […]

Polen will Handys ab dem kommenden Schuljahr aus allen Grundschulen im Land verbannen. Die Regierung in Warschau beschloss dazu am Dienstag einen entsprechenden Gesetzesentwurf, der nun an das Parlament weitergeleitet werden soll. Das Verbot soll zum 1. September 2026 in Kraft treten. Die Grundschule geht in Polen bis zur achten Klasse. Das geplante Gesetz untersagt […]

Sieben Jahre, nachdem der Verfassungsgerichtshof den Bundestrojaner der türkis-blauen Regierung gekippt hat, muss er sich jetzt mit einer Art „Bundestrojaner 2.0“ befassen. Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat im Sommer des Vorjahres ein Gesetz zur Überwachung von Messengerdiensten beschlossen; die Opposition aus Grünen und FPÖ fechtet dieses vor dem VfGH an. Am 22. […]

Staatssekretär Josef Schellhorn (Neos) wird im Juni nicht wie angekündigt ein zweites Gesamtpaket zur Entbürokratisierung vorlegen sondern sich auf Teilbereiche fokussieren. Konkret will er, wie er in einer Aussendung ankündigte, in den Bereichen bürgernahe Verfahren, wettbewerbsfähige Unternehmen und schlanke Verwaltung Vorschläge vorantreiben. Wie sein Büro betonte, sollen in diesen Sektoren noch im Juni Ideen präsentiert […]

Die Bewohner im Norden Israels wurden am Dienstag erneut von Luftalarm geweckt. Das israelische Militär teilte mit,  zwei aus dem benachbarten Libanon abgefeuerte Raketen abgefangen zu haben. Eine Drohne soll eine militärische Stellung nahe der Grenze getroffen haben. Verletzte wurden in Israel keine gemeldet – anders als im Libanon.  Dort sollen am Dienstag im Süden […]

Das Energieministerium hat derzeit viele Bälle in der Luft: Das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) steckt in Verhandlungen mit den Grünen im Parlament fest, beim Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) fehlen zentrale Verordnungen, das Grüngasgesetz ist extrem abgespeckt und in der koalitionsinternen Koordinierung. Und nun kommt noch eine Novelle des alten Gewessler-Gesetzes von 2021 zum Ökostromausbau (EAG) hinzu. Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer […]

Das montägige Treffen von Vertretern des Parlaments mit Repräsentanten des Staatsschutzes wird am Mittwoch in der Präsidiale ein Nachspiel haben. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) hat angekündigt, die von Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) bei dem Dialog eingebrachten Vorschläge zur Sprache zu bringen. Auf Nachfrage im Büro Leichtfrieds hieß es zur APA, es gehe dabei um die […]

Rachmaninows Prelude Nr. 5 war der perfekte Einstieg für den beeindruckenden Auftritt von Maria Kalesnikava am Montagabend im Presseklub Concordia in Wien: Wie der russische Komponist, der 1917  von den neuen  kommunistischen Herrschern fliehen musste, lebt nun auch die weißrussische Flötistin und Polit-Aktivistin im (deutschen) Exil. Doch das erst nach US-Vermittlung seit Ende 2025. Davor […]

Eine aktuelle Umfrage zeigt eine hohe psychische Belastung bei Lehrkräften und Schülern in Österreich. Laut der Erhebung des Österreichischen Bundesverlags Schulbuch und der Universität Linz fühlt sich rund die Hälfte der befragten Lehrer durch ihre Arbeit unter Druck, in Sonderschulen sind es sogar 75 Prozent. Als häufigste Ursachen nennen die Pädagogen administrative Aufgaben, zu große […]

Bei Protesten gegen eine geplante US-Ebola-Quarantänestation in Kenia sind offenbar zwei Menschen ums Leben gekommen. Die Demonstranten seien in der Stadt Nanyuki an Schusswunden gestorben, nachdem die Polizei am Montag das Feuer auf Hunderte Teilnehmer eröffnet habe, sagte Mitorganisator Patrick Wahome am Dienstag. Ein Insider aus Sicherheitskreisen bestätigte die Todesfälle, nannte jedoch keine Ursache. Ein […]

Die USA erwägen laut einem Medienbericht eine Ausweitung ihrer nuklearen Präsenz in Europa. Wie die Financial Times berichtet, soll die Regierung in Washington offen für zusätzliche Stationierungen von Atomwaffen über die bisherigen Standorte hinaus sein. Im Fokus stehen demnach sogenannte Dual-Capable-Flugzeuge (DCA), die sowohl konventionelle als auch nukleare Waffen einsetzen können. Weitere Länder könnten solche […]

Das Wetterphänomen El Niño steht laut internationalen Organisationen mit hoher Wahrscheinlichkeit bevor. Ungewöhnlich hohe Meerestemperaturen im tropischen Pazifik deuten darauf hin, dass sich das wiederkehrende Klimamuster entwickelt. Die Weltwetterorganisation (WMO) sieht damit steigende Risiken für Extremwetter. Dazu zählen Dürren, Überschwemmungen und möglicherweise neue Rekordwerte bei der globalen Durchschnittstemperatur. UNO-Generalsekretär António Guterres erklärte, El-Niño-Bedingungen würden „Öl […]