Heute nachrichten

Am Donnerstag wurde an die rund 40.000 Angestellten des Innenministeriums ein Brief verschickt.  Die Absender: Bundesminister Gerhard Karner und Staatssekretär Jörg Leichtfried.  Der Inhalt des Schreibens: Der Sparkurs im Ministerium – und was dieser für die Mitarbeiter des Sicherheitsapparats bedeutet.  Die politische Vorgabe der Dreier-Regierung ist sinngemäß ja die, dass bei Sicherheitsthemen und -fragen genau […]

Für eine Aufhebung des Verbots, auch nach dem Ende des Konklaves über den Ablauf einer Papstwahl sprechen zu dürfen, plädiert Kardinal Ladislav Nemet (ungarisch: László Német).  „Alle spekulieren und zitieren alle möglichen ‚Quellen‘, die nichts mit den Tatsachen zu tun haben. Deshalb wäre es besser, wenn wir freier darüber sprechen könnten, wie die Wahl tatsächlich […]

Auch der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat an ihn gerichtete SMS gelöscht. „Ich habe während meiner Amtszeit als Kommissionspräsident viele Handynachrichten von Regierungschefs und von Europaparlamentariern auch gelöscht“, sagte Juncker auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Luxemburg. „Das ist also kein ungewöhnlicher Vorgang in der Kommission.“ Juncker reagierte damit auf eine Entscheidung des EU-Gerichts. Das […]

Mit Bekenntnissen zur immerwährenden Neutralität Österreichs haben am Donnerstag die Feiern zum Abschluss des Staatsvertrags vor 70 Jahren begonnen. Bei einem Festakt im Parlament betonten alle drei Mitglieder des Nationalratpräsidiums, Walter Rosenkranz (FPÖ), Peter Haubner (ÖVP) und Doris Bures (SPÖ), dass es sich beim Staatsvertrag nicht nur um ein historisches Dokument handle. Vielmehr müsse dieser […]

Mit Bekenntnissen zur immerwährenden Neutralität Österreichs haben am Donnerstag die Feiern zum Abschluss des Staatsvertrags vor 70 Jahren begonnen. Bei einem Festakt im Parlament betonten alle drei Mitglieder des Nationalratpräsidiums, Walter Rosenkranz (FPÖ), Peter Haubner (ÖVP) und Doris Bures (SPÖ), dass es sich beim Staatsvertrag nicht nur um ein historisches Dokument handle. Vielmehr müsse dieser […]

„Das ist tatsächlich ein großes Sparpaket“, attestiert Wifo-Chef Gabriel Felbermayr dem am Dienstag von SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer präsentierten Doppelbudget für 2025 und 2026. Es sei allerdings kein Konjunkturpaket („hätte schlimmer kommen können“) und enthalte keine Impulse für ein Wirtschaftswachstum. Krisenfest sei dieses Budget auch nicht. Jetzt brauche es „kraftvolle Signale an die Unternehmen, einen glaubwürdigen […]

Die Reise von US-Präsident Donald Trump durch die Golfstaaten könnte seiner eigenen Einschätzung nach zwischen 3,5 und 4 Billionen US-Dollar generieren. Trump sprach bei einem Treffen mit Wirtschaftschefs in Katar von einem „sehr historischen Trip“. Seine viertägige Nahost-Reise sei mit Blick auf neue Investitionen eine „Rekord-Tour“. Der 78-Jährige schwärmte: „So etwas hat es noch nie […]

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag nicht persönlich zu Friedensgesprächen mit der Ukraine in die Türkei gereist, sondern hat lediglich Berater und stellvertretende Minister nach Istanbul entsandt. Selenskij dagegen ist am Donnerstag in Ankara gelandet. Putins Abwesenheit dämpfte die Erwartungen auf einen größeren Durchbruch zu einer Waffenruhe im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. […]