Heute nachrichten

Die Grünen lassen sich als Partei beispielsweise beim Transgender-Thema von Aktivisten und NGOs treiben; man leide an „intellektueller Faulheit“ und es fehle die Courage, um gefährliche bis unrealistische Forderungen der Community auf deren Politik-Tauglichkeit zu prüfen. So lautete, vereinfacht gesagt, der Befund der langjährigen Grünen-Politikerin Faika El-Nagashi. Am Sonntag hat sich die frühere Nationalratsmandatarin, die […]

Es ist eine Zwickmühle, in die sich die EU selbst hineinmanövriert hat. Seit Freitag liegt auf dem Tisch von EU-Außenministerin Kaja Kallas das Ergebnis eines Berichtes, den sie selbst in Auftrag gegeben hat. Es geht um das sogenannte Assoziierungsabkommen der EU mit Israel. Das bietet Israel weitreichende Erleichterungen beim Handel mit der EU oder ermöglicht […]

Das Mullah-Regime in Teheran wird von Analysten manchmal als „Black Box“ bezeichnet – als schwarze Kiste, von der Außenstehende nicht wissen, was in ihr drin passiert. Das war schon vor dem Krieg mit Israel so. Aber jetzt kann die Antwort auf die Frage, was der Iran als nächstes vorhat, Auswirkungen auf die ganze Welt haben. […]

Wenn Donald Trump von seinen Untergebenen eines verlangt, dann das: „Stay on Message” – übersetzt etwa: Haltet den Kurs. Bezogen auf die Bewertung der massiven Bombenangriffe auf drei iranische Atomanlagen heißt das: Trumps erste Charakterisierung, vorgenommen in seiner Rede an die Nation am Freitagabend, muss durchgehalten werden.  Demnach war der größte Tarnkappen-Bomber-Einsatz seit 2001 ein „spektakulärer militärischer Erfolg”. Das Nuklearprogramm Teherans sei „komplett […]

Die Zahl der blauen Bürgermeister wächst. Nun melden sich die FPÖ-Kommunalvertreter auch verstärkt in der Öffentlichkeit zu Wort: Anlässlich des ersten „Bürger- und Gemeindevertretertags“ der FPÖ forderten der Welser Stadtchef Andreas Rabl und der für Kommunen zuständige Nationalratsabgeordnete Maximilian Linder am Montag eine neue Art des Finanzausgleichs. Ziel sei eine größere Anpassung an die Bedürfnisse […]