Bundesrat: SPÖ-internes Tauziehen um Christoph Matznetter

Von Martin GebhartInnerparteilich ist es wohl nur ein Nebenschauplatz. Und dennoch sind am Mittwoch die Augen vieler Funktionärinnen und Funktionäre auf eine Abstimmung innerhalb der Bundesratsfraktion der SPÖ gerichtet. Es geht um die Nachfolge von Sozialministerin Korinna Schumann, die bis zu ihrem Wechsel in die Regierung an der Spitze der SPÖ-Bundesräte gestanden ist. Normalerweise ist […]

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Gericht stimmte Entlassung von ORFIII-Betriebsrat zu: „Wirklich gravierend“

Das Arbeits- und Sozialgericht Wien hat am Dienstag der Entlassung eines Betriebsrats von ORFIII zugestimmt. Der Sender hatte dem Mitarbeiter eine nicht genehmigte Nebenbeschäftigung vorgeworfen und wollte deswegen das Arbeitsverhältnis beenden. Der Beklagte sah in dem Verfahren eine Retourkutsche für seine Tätigkeit als Betriebsrat. Weil er als solcher über erhöhten Kündigungs- und Entlassungsschutz verfügt, landete […]

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Tastenphilosoph und Musikgigant: Österreichischer Pianist Alfred Brendel gestorben

Am 18. Dezember 2008 gab Alfred Brendel sein Abschiedskonzert im Musikverein an der Seite der Wiener Philharmoniker unter Charles Mackerras. Der Rückzug von der Konzertbühne bedeutete für den Starpianisten jedoch nicht den Rückzug ins Privatleben, war der intellektuelle Musikdeuter seither doch weltweit als Essayist und Vortragender aktiv. Nun ist Brendel laut internationalen Medienberichten – darunter […]

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„Sie ist halt so“: FPÖ macht Povokateurin Belakowitsch die Mauer

Es fällt nicht leicht, aus der auf permanente Provokation gepolten blauen Parlamentsriege mit markigen Wortmeldungen hervorzustechen. Einer, der das dennoch regelmäßig gelingt, ist die stv. Klubobfrau Dagmar Belakowitsch. Bei der Sitzung am Montag quittierte sie die Schilderungen von Neos-Klubobmann Yannick Shetty über dessen Besuch der Massengräber im ukrainischen Butscha, wo 2022 russische Soldaten ein Massaker […]

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Pedro Sánchez in der Krise: Korruptionsvorwürfe erschüttern Spaniens Sozialisten

Als Pedro Sánchez am Donnerstag vor die Presse trat, bot sich Medienvertretern ein ungewohnter Anblick. Der spanische Ministerpräsident wirkte angeschlagen, sichtlich betroffen. Ganze acht Mal bat er das spanische Volk um Vergebung, sprach davon, „nicht perfekt zu sein“ und dass er „ihm nie vertrauen hätte dürfen“. Gemeint ist Santos Cerdán, Sánchez-Intimus und Nummer Drei der […]

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Diversität im Museum: Plötzlich nicht mehr selbstverständlich

Das Gendersternchen ist nach hinten gerutscht: Im Untertitel der neuen Ausstellung „Radikal!“ im Unteren Belvedere (bis 12. 10., Besprechung folgt) ist von „Künstlerinnen* und Moderne 1910-1950“ die Rede. Das „betont die Vielfalt der in der Ausstellung vertretenen Identitäten“, wie es in einem Wandtext heißt. Die Gruppenschau, die hervorstreicht, dass die moderne Kunst nicht nur von […]

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Hoax sorgt für Aufregung: Falschmeldung über Tod von Elfriede Jelinek

Anmerkung der Redaktion: Auch der Kurier hatte erst die Meldung vom Tod Jelineks verbreitet. Wir bedauern die Verbreitung der Falschmeldung.  Nachrichten über den vermeintlichen Tod der österreichischen Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek (78) verbreiten sich derzeit rasant auf Nachrichtenseiten im Internet. Als Quelle wird der Twitter-Account „RowohltAt“ angegeben. Dort hieß es kurze Zeit später: „This account Is […]

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ChatGPT im Kinderzimmer: Neue KI-Spielzeuge von Mattel?

Barbie mit Gehirn? Die könnte es tatsächlich bald zu kaufen geben. OpenAI, das Unternehmen hinter ChatGPT, und der Spielzeughersteller Mattel gehen eine Kooperation ein. Bei dieser soll es nicht nur um die Nutzung der ChatGPT-Enterprise-Dienste im Mattel-Konzern gehen. Die KI-Technik wird auch in die Entwicklung von Spielzeugen mit eingebunden werden.  Welche Produkte das genau sind, […]

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ORF-Stiftungsratschef Lederer: „Müssen mit Beitragszahlern besser umgehen“

In der konstituierenden Sitzung des ORF-Stiftungsrates am Dienstag wurde SPÖ-Vertreter Heinz Lederer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er ist damit Nachfolger des grün-nahen Lothar Lockl, der ausgeschieden ist. Lederer, einst SPÖ-Kommunikationschef und nun PR-Berater, ist seit vielen Jahren Mitglied im obersten ORF-Aufsichtsgremium. Im kommenden Jahr wird er dann auch die Kür der nächsten ORF-Geschäftsführung zu moderieren […]

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Spekulationen nach Trumps G7-Abreise: Treten die USA in den Nahost-Krieg ein?

Der erste G7-Gipfeltag in Kanada endete mit mehreren Überraschungen. Erstens einigten sich die Vertreter der führenden demokratischen Wirtschaftsnationen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA) auf eine gemeinsame Erklärung zu den Angriffen zwischen Israel und dem Iran.  Sie fordern darin zur Deeskalation auf und mahnen, der Iran sei „die Hauptquelle regionaler Instabilität und […]

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Schluss mit Kauf von Russen-Gas: Das sorgt für Streit in der EU und in Österreich

Es ist eine der Schwachstellen der EU-Sanktionspolitik gegen Russland und eine der weiterhin wichtigsten Einnahmequellen Moskaus: Erdgas aus Russland wird immer noch weltweit verfeuert, auch in Europa. Zwar sind die Lieferungen über Pipelines in den meisten EU-Ländern, auch Österreich gestoppt, aber als Flüssiggas – oft über Umwege über Staaten wie Indien – fließen immer noch […]

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ORF muss RSO nun wieder selbst erhalten

Die Dreier-Koalition repariert einen Fehler und erspart sich künftig den erst 2023 erstmals gewährten Bundeszuschuss für die Fortführung von Radio Symphonie Orchester (RSO) und ORF Sport Plus von zehn Millionen Euro. Darüber hinaus wird nun durch die Budgetbegleitgesetzgebung auch die Weiterführung von ORF III festgeschrieben. Bei der ORF-Novelle im März wurden neben dem ORF-Beitrag (15,30 […]

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Post-Chef fordert neues Rahmenrecht für fairen Wettbewerb gegen Amazon & Co

Das 20 Jahre alte Postmarktgesetz gehöre dringend reformiert, um einen „Wettbewerb auf Augenhöhe“ mit der internationalen Konkurrenz von DHL bis Amazon zu ermöglichen. Das forderte am Dienstag Post-General Walter Oblin im Klub der Wirtschaftspublizisten. „Wir wünschen uns moderne Rahmenbedingungen für einen österreichischen Leitbetrieb mit 20.000 Beschäftigten“, formulierte Oblin in Richtung der Regulierungsbehödre bzw. dem aktuell […]

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