Beim EU-Gipfel drehte sich alles um die Besetzungen an der Spitze der Union – und um den Zorn von Italiens Premierministerin Meloni, die meint, Italien sei bei den Topjobs übergangen worden.
Kein Kommentar!
Bemerkenswert wortlos hastete Giorgia Meloni an den in dichten Trauben wartenden Reportern im Foyer des EU-Ratsgebäudes in Brüssel vorbei. War auch nicht notwendig, schließlich hatte Italiens Premierministerin schon in den Tagen vor dem Gipfel in Brüssel ihre Meinung in internationalen Medien kundgetan. Es sei völlig verfehlt, ja „surreal“, dass die EU-Regierungschefs sich die Postenbesetzungen an der Spitze der EU ausmachten, ohne zuvor die Ziele und politischen Inhalte der kommenden fünf Jahre zu vereinbaren.
Beim Dessert zerstritten
Tatsächlich sollte der am Donnerstag beginnende EU-Gipfel im Zeichen der Vergabe der vier Spitzenposten stehen. Bei einem Abendessen in Brüssel in der Woche davor waren die Regierungschefs jedenfalls auf keinen Nenner gekommen – und das, nachdem schon alles auf Schiene zu sein schien.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, „Spitzenkandidatin“ der Europäischen Volkspartei EVP, bekommt eine zweite Amtszeit. Den Posten des Präsidenten des EU-Rates – derzeit hat ihn der Belgier Charles Michel – besetzen im Ausgleich die Sozialdemokraten mit Portugals vor kurzem zurückgetretenen Premierminister Antonio Costa. Die Liberalen, ungeachtet ihres Desasters bei den EU-Wahlen und einer Spaltung innerhalb der Fraktion, dürfen den Posten des Hohen Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik, also des EU-„Außenministers“ besetzen. Präsidentin des EU-Parlaments bleibt Roberta Metsola, ebenfalls aus der EVP.
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Sie sind mit der Postenbesetzung zufrieden: Der Sozialdemokrat Olaf Scholz und der Liberale Emmanuel Macron.
Kein Posten also für Italien. Inakzeptabel für Meloni, die nicht nur Europas drittgrößte Volkswirtschaft lenkt, sondern bei den EU-Wahlen mit ihrer Partei „Fratelli d’Italia“ in Italien auch klar erste geworden war. Das Problem allerdings: Die „Fratelli“ sind Teil der rechtskonservativen EKR-Fraktion im EU-Parlament. Jede Zusammenarbeit mit der „postfaschistischen“ Partei ist für die Sozialdemokraten ausgeschlossen.
Dasselbe noch einmal
Wie also rauskommen aus der Zwickmühle? Tagelang war zwischen Europas Regierungszentralen hin und her telefoniert und über Alternativvorschläge gesprochen worden, die es dann als Gerüchte in die Medien schafften. Plötzlich aber hieß es: Alles beim Alten. Sechs Regierungschefs, jeweils zwei aus den drei erwähnten Parteien, hätten sich jetzt endgültig auf die erste Lösung geeinigt. Die müsse nur noch auf dem Gipfel abgenickt werden.
Das passte nicht allen, am allerwenigsten Giorgia Meloni. Die rückte in Brüssel an; entschlossen, auf Totalopposition zu setzen. Den anderen Regierungschefs blieb nichts anderes übrig, als die Italienerin zu besänftigen und irgendwie ins Boot zu holen.
So stimmte etwa Polens Regierungschef Donald Tusk ein regelrechtes Loblied auf Meloni an. „Ich schätze niemanden so sehr wie sie“, erklärte er vor der Presse: „Es gibt kein Europa ohne Italien und keinen EU-Gipfel ohne Premierministerin Meloni.“ Auch Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer betonte, dass Meloni gerade in der Frage der Migration „gute Ansätze für die EU“ geliefert habe. Man müsse sie bei den jetzt anstehenden politischen Entscheidungen „mit auf den Weg nehmen“.
EPA/FABIO FRUSTACI
Eine entzürnte Giorgia Meloni.
Ob das schließlich doch eine Annäherung an die „Fratelli d’Italia“ bedeuten sollte, wie sie die EVP ja ohnehin anpeilt – auch gegen den Widerstand der Sozialdemokraten? Auf jeden Fall müsse …read more
Source:: Kurier.at – Politik
