Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen und dem Rücktritt von Karl Nehammer führe an Blau-Schwarz für Politikberater Thomas Hofer kein Weg vorbei. Karoline Edtstadler dürfte keine Ambitionen auf den VP-Chefsessel haben.
Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer nimmt den Hut. Samstagabend teilte Nehammer mit, dass er sich sowohl als Obmann der Volkspartei als auch als Regierungschef zurückziehen wird.
Die Nachfolge in der Partei ist noch offen: Heute, Sonntag, dürften die ÖVP-Gremien bereits über seine Nachfolge beraten. Für zehn Uhr sind Beratungen im Bundeskanzleramt angesetzt.
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen will sich heute mitteilen. Es ist damit zu rechnen, dass er der Bevölkerung erklären wird, wie es aus seiner Sicht weitergehen soll. Van der Bellen war es, der einen Kanzler Herbert Kickl zu verhindern suchte und den Regierungsauftrag nach der Nationalratswahl nicht dem blauen Wahlsieger erteilte. Ein Schritt, der ihm vielerorts Kritik einbrachte, speziell seitens der FPÖ.
Der Spielraum des Bundespräsidenten ist nach Platzen der Regierungsgespräche gering. An der FPÖ führe „eigentlich“ kein Weg mehr vorbei, so Politikanalyst Thomas Hofer im ORF.
Van der Bellen habe zwar theoretisch noch Handlungsspielraum, wie etwa eine Expertenregierung, so Hofer, aber: „Ich halte das nicht für sehr realistisch.“ Zwar sei die letzte Beamtenregierung unter Kanzlerin Brigitte Bierlein sehr „angesehen und beliebt“ gewesen, aber sie habe keine Entscheidungen getroffen. „Das ist das Gegenteil davon, was dieses Land jetzt braucht.“
Insofern werde die ÖVP heute wohl eine Entscheidung treffen, die von Nehammers klarem Kurs – ein Nein zu Kickl – abweichen werde. Mit SPÖ und Neos hat es nicht funktioniert, die Grünen kommen für die ÖVP auch nicht mehr in Frage. „Also was bleibt übrig?“ Zwar sei auch die Variante von Neuwahlen möglich, aber bei Koalitionen werde es sich Richtung Blau-Schwarz „hinspitzen“.
Kurz nicht zur Verfügung, auch Edtstadler hat schon abgewunken
Zu den Beratungen der ÖVP heute Vormittag meinte Hofer, die ÖVP brauche so etwas wie eine „eierlegende Wollmilchsau.“ Aber: „Diesen Wunderwuzzi wird es wohl nicht geben.“
Wenn es Richtung Blau-Schwarz geht, bräuchte es laut Hofer jemanden, der schon aus den Bundesländern Erfahrung mitbringt, wie eine Koalition mit der FPÖ funktionieren kann. Da kämen Niederösterreich und Oberösterreich in Frage. Konkret nennt Hofer Wolfgang Hattmannsdorfer, den ehemaligen Landesrat aus Oberösterreich.
Sebastian Kurz hat, wie der KURIER aus dessen Umfeld erfuhr, ja keine Ambitionen auf den VP-Chefsessel. Auch Karoline Edtstadler dürfte laut Hofer intern schon abgewunken haben. Aus der gemeinsamen Zeit im Innenministerium verbindet Edtstadler und Kickl nicht gerade eine enge Freundschaft.
Solche Beratungen würden aber immer eine ganz eigene Dynamik bergen, so Hofer. Insofern seien auch ganz neue Namen nicht auszuschließen.
Source:: Kurier.at – Politik
