FPÖ und ÖVP verhandeln. Verantwortlich am Scheitern der Dreier-Koalition sind laut Umfrage alle – an erster Stelle das Staatsoberhaupt.
106 Tage sind vergangen seit der Nationalratswahl am 29. September 2024. Statt drei verhandeln seit Freitag nunmehr zwei Parteien über eine Regierung; es sitzen einander FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker gegenüber.
Anfang des Jahres sind die Vorzeichen noch ganz andere: ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sprechen von wechselseitigem Respekt, Wertschätzung und der Einigung über einen siebenjährigen Konsolidierungspfad, um das Milliardendefizit in den Griff zu bekommen. Am 3. Jänner verlässt die Neos-Chefin den Verhandlungstisch. Einen Tag später ist Karl Nehammer Geschichte, seit 6. Jänner ist FPÖ-Chef und Wahlsieger Kickl mit der Bildung einer Regierung beauftragt.
Wer für das Scheitern der Koalitionsgespräche von ÖVP, SPÖ und Neos verantwortlich ist, das ist für die von OGM Befragten (962 Interviews/online repräsentativ für die Wahlbevölkerung Österreichs, Basis OGM-Befragtenpool/Schwankungsbreite +/- 3,6 Prozent) klar: alle.
„An erster Stelle ist es mit 26 Prozent das Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen selbst“, sagt OGM-Chef und Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer.
Für 22 Prozent der Befragten hat SPÖ-Chef Babler maßgeblich Anteil am Verhandlungs-Aus – in Relation am wenigsten mit 17 Prozent Neos-Chefin Meinl-Reisinger.
Weniger klar ist das Meinungsbild, was die Beziehung zwischen FPÖ und ÖVP betrifft. Ex-ÖVP-Chef Nehammer schloss eine Regierungsbildung mit Kickl immer aus und trat deshalb auch zurück.
Sein Nachfolger Stocker verhandelt nun als Juniorpartner mit dem einstigen „Sicherheitsrisiko“ Kickl. 43 Prozent können oder wollen keine Konstellation als vorteilhafter erachten, so Bachmayer. 29 Prozent halten Kickl und Stocker als vorteilhaftere Konstellation, 28 jene zwischen dem FPÖ-Chef und dem nun Ex-ÖVP-Chef Nehammer.
Eine überwiegende Mehrheit (67 Prozent) geht nun – Anfang Jänner und zu Beginn der Verhandlungen – davon aus, dass die blau-schwarzen Verhandlungen gelingen und in eine Regierung münden. 27 Prozent halten jedoch ein Scheitern und Neuwahlen für wahrscheinlich.
Nach persönlichen Präferenzen gefragt, ist das Votum leicht abgeschwächt.
54 Prozent ist eine Regierung von FPÖ und ÖVP lieber,
31 Prozent wollen Neuwahlen.
„Die rote und grüne Wählerschaft träumt von Neuwahlen“, so Bachmayer angesichts der Umfragedaten. „Die Neos finden sich mit der Situation ab.“
Source:: Kurier.at – Politik
