Andreas Babler gilt als Gewinner der Koalitionsverhandlungen. Wie er das sieht, warum er Marterbauer für den besten Finanzminister und welche Musik er allein im Auto hört.
SPÖ-Chef Andreas Babler ist Vizekanzler der Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos und als solcher Minister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport.
KURIER: Wann haben Sie das Gefühl gehabt, dass es klappt mit der Koalition?
Andreas Babler: Ich habe schon während der Verhandlungen gespürt, dass es das Bemühen gibt, zu einem positiven Abschluss zu kommen.
Nachdem die ersten Verhandlungen abgebrochen sind, wurden Sie teils als Buhmann ausgemacht. Ist das Vertrauen zu Beate Meinl-Reisinger wieder aufgebaut?
Die Beziehung war nie schlecht. Das, was geschrieben wurde, hat wenig bis nichts mit der Realität zu tun gehabt. Mir ist wichtig, dass wir Herbert Kickl als Kanzler verhindert haben.
Sie sind als Choleriker bezeichnet worden.
Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich noch nie in meinem Leben cholerisch war, sondern immer sehr ruhig, höflich und zurückhaltend.
Reicht Kickl als Kitt für die Koalition?
Das wäre viel zu wenig. Aber: Auf europäischer Ebene ist eine Erleichterung spürbar, dass die FPÖ nicht in der Regierung ist. Das hat mehr Impact als man glauben mag.
Haben Sie noch Kontakt zu Karl Nehammer?
Nein, aktuell nicht.
REUTERS / Lisa Leutner
Verhandlungen zwischen Andreas Babler, Karl Nehammer und Beate Meinl-Reisinger im Jänner 2025
Als Bundesrat haben Sie einen Teil Ihres Gehalts gespendet. Spenden Sie nach wie vor?
Natürlich spende ich laufend.
Viele sagen, die SPÖ hätte sich bei den Verhandlungen durchgesetzt. Stimmt das?
Wir haben uns so aufeinander zubewegt, dass sich alle im Regierungsprogramm wiederfinden. Ich sehe diese 211 Seiten als gemeinsames Werk und nicht, wer wo gewonnen hätte.
Sie haben der ÖVP das Finanzministerium abgerungen, dort Ihren Wunschkandidaten gegen Michael Ludwig durchgesetzt und die Bankenabgabe steht im Regierungsprogramm.
Es ist eine sehr schwierige Aufgabe, jetzt das Finanzministerium zu übernehmen. Ich bin sehr froh, dass wir jetzt, in dieser schwierigen Situation als Finanzminister einen der besten Experten dieses Landes haben.
APA/MAX SLOVENCIK / MAX SLOVENCIK
Markus Marterbauer, Peter Hanke, Christoph Wiederkehr
Was kann Markus Marterbauer besser als Peter Hanke?
Es geht hier nicht um einen Vergleich. Wir haben viele geeignete Kandidatinnen und Kandidaten. Markus Marterbauer ist Vizepräsident des Fiskalrats, beriet viele andere Regierungen und kommt aus dem Wirtschaftsforschungsinstitut. Er hat die beste Expertise in diesem Bereich. Vergleichen wir ihn jedenfalls bitte nicht mit Finanzministern der letzten Regierungen.
Wollen Sie jemanden namentlich nennen?
Nein, aber wir haben schon einige gehabt.
Das Momentum Institut kritisiert, dass nur ein Viertel des Sparpakets über neue Einnahmen finanziert werde und Haushalte besonders stark betroffen seien. Das klingt eher danach, als würde die breite Masse, aber nicht breite Schultern, von denen Sie oft sprechen, das Budget sanieren.
Es stimmt, dass die breiteren Schultern jetzt mehr beitragen. Es gibt breitere Abgaben im Bankensektor, in der Energiewirtschaft, der Immo-Besteuerung von Grundstückdeals und vielem anderen, das uns wichtig war. Gleichzeitig gibt es beispielsweise keine Pensionskürzungen, wie sie noch im Dezember diskutiert wurden. Das ist ein gutes Indiz, dass es nicht die breite Masse zahlt.
Die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge für Pensionisten ist keine Pensionskürzung?
Insofern nicht, weil wir es gleichzeitig abfedern. Die bisherige Rezeptgebührenobergrenze soll in eine Arzneimittelobergrenze umgewandelt werden. …read more
Source:: Kurier.at – Politik
