Diesen Sonntag Nachmittag wird der Bundespräsident die nächsten Schritte bekannt geben. Viele Optionen hat er nicht mehr.
Fad wird es Bundespräsident Alexander Van der Bellen in diesen Tagen eher nicht.
Nach dem Abbruch der Verhandlungen zu einer Dreier-Koalition mit Türkis und Rot seitens der Neos am Freitagabend dauerte es keine 24 Stunden, bis auch die verbliebenen beiden Parteichefs von ÖVP, Karl Nehammer, und SPÖ, Andreas Babler, auf Initiative der Volkspartei die Gespräche für ergebnislos beendet erklärten.
Nehammer gab dazu bekannt, dass er sowohl als Bundeskanzler als auch als ÖVP-Chef zurücktreten werde.
Inzwischen ist klar, dass ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker – vorerst – die Agenden der Partei übernimmt. Stocker gilt oder galt als „Nehammer“-Mann, souverän, loyal und er könnte als einer der wenigen die Partei gut managen, bis ein neuer Obmann gefunden ist.
Womit wir wieder bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen sind: Denn Stocker hatte in unzähligen Statements seit der Nationalratswahl klar gemacht, dass niemand mit FPÖ-Chef Herbert Kickl zusammenarbeiten wolle. Also welche Optionen hat Van der Bellen jetzt? Österreich braucht hundert Tage nach der Nationalratswahl ja irgendwann einmal eine neue Regierung.
Grundsätzlich gibt es nur mehr zwei Optionen für den Bundespräsidenten:
Option 1: Er gibt dem neuen ÖVP-Obmann Stocker oder dem alten FPÖ-Chef Kickl den Auftrag eine Regierung zu bilden.
Beides stand bisher unter keinen guten Vorzeichen, schließlich hatte Van der Bellen vor dem eigentlich Start der ÖVP/SPÖ/Neos-Regierungsverhandlungen die Parteichefs zwei Runden drehen lassen, um in 1:1-Gesprächen mögliche Koalitionen ausloten zu können. Das Ergebnis war bekanntlich: Niemand will mit FPÖ-Chef Kickl. Also gab Van der Bellen dem Zweitplatzierten Nehammer den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Am 4. Jänner gab dieser sein Scheitern bekannt.
Ob nun andere Vorzeichen für blau-schwarze Gespräche vorhanden sind, muss eher bezweifelt werden, kann aber nicht ausgeschlossen werden.
Option 2: Erst auf Vorschlag der Bundesregierung kann der Bundespräsident den Nationalrat wenige Woche nach der Nationalratswahl wieder auflösen und Neuwahlen ausrufen.
Daran hätten derzeit wohl nur die Freiheitlichen ein Interesse, weil die Freiheitlichen nach dem innenpolitischen Tohuwabohu der vergangenen Wochen auf einen weiteren Stimmenzuwachs hoffen können.
Source:: Kurier.at – Politik
