Brunners Wechsel zur EU-Kommission dürfte sich auf Dezember verschieben. Wie sich das auf seine Nachfolge im Finanzministerium auswirken wird.
Eigentlich hätte vergangenen Mittwoch feststehen sollen, welches Ressort Österreichs künftiger EU-Kommissar Magnus Brunner (ÖVP) bekommt. Doch der Finanzminister muss weiter warten: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Vorstellung ihres Teams auf nächste Woche, Dienstag, verschoben. Grund für die Verschiebung: Slowenien hat die frühere Diplomatin Marta Kos für den Posten nachnominiert und will der EU-Kommission am Freitag dazu eine Stellungnahme übermitteln.
Aber welches Ressort wird Brunner erhalten und wer könnte ihn als Finanzminister ersetzen?
Brunner wechselt wohl erst im Dezember nach Brüssel
Zuerst zur EU-Kommission: Laut KURIER-Informationen weiß der Minister selbst noch nicht, welches Thema er künftig betreut. Fachwissen hätte der Absolvent des Londoner King’s College in den Bereichen Finanzen und Energie. Aus ÖVP-Sicht soll dem Vernehmen nach das Wettbewerbsrecht als spannendes Ressort gelten. Auch das Arbeits- oder Wirtschaftsressort käme infrage.
Klar ist: Durch die Verzögerung bei der Nominierung, dürften auch die Hearings der Kandidaten vor ihren jeweiligen Ausschüssen verschoben werden – beispielsweise von Anfang auf Mitte Oktober. Nur, wenn sie diese erfolgreich absolvieren, können sie ihr Amt Antreten.
Dass die neue EU-Kommission wie geplant mit 1. November startet, gilt in Brüssel jedenfalls als sehr ungewiss. Erwartet wird vielmehr Startdatum am 1. Dezember, wie vor fünf Jahren. Davor muss noch das gesamte Europäische Parlament der Kommission zustimmen.
Suche nach neuem Finanzminister
Und das dürfte wiederum Auswirkungen auf eine andere Personalentscheidung haben. Österreich wählt bekanntlich am 29. September einen neuen Nationalrat. Abhängig davon, wie lange danach die Bildung einer neuen Regierung dauert, muss der Posten des Finanzministers für einen kürzeren oder etwas längeren Zeitraum nachbesetzt werden. Diesen muss Brunner mit seinem Abgang nach Brüssel nämlich aufgeben.
Da er statt im November, wohl erst im Dezember zur Kommission wechselt, dürfte sein „Nachfolger“ nur wenige Wochen im Amt sein. In Regierungskreisen fällt unter anderem der Name von Außenminister Alexander Schallenberg als Ersatzmann.
Am wahrscheinlichsten gilt derzeit allerdings eine interne Lösung: Hohe Beamte des Finanzministeriums, etwa ein Sektionschef, könnten den Posten kurzfristig übernehmen. Laut KURIER-Informationen gibt es auch Interessenten.
Und wer kümmert sich um das Budget? Für das kommende Jahr wird der Nationalrat, wie in Wahljahren üblich, ein automatisches Budgetprovisorium beschließen.
Source:: Kurier.at – Politik
