Heute nachrichten

Mehrere EU-Länder wollen Online-Netzwerke wie TikTok, Instagram und Youtube für Kinder verbieten. Frankreich, Griechenland und Dänemark setzten sich beim Treffen der EU-Digitalminister am Freitag in Luxemburg dafür ein, die Plattformen erst ab 15 Jahren zu erlauben.  Außerdem soll das Alter der Nutzerinnen und Nutzer strenger kontrolliert werden. Sie forderten die EU-Kommission auf, EU-weit verpflichtende Regeln […]

Es sei ein „historisches Treffen“, sagte Wilfried Haslauer am Freitag. Und tatsächlich hat es das Aufeinandertreffen in der Form so noch nie gegeben. Denn zur Sitzung der Landeshauptleutekonferenz stießen nicht nur die Spitzen der Bundesregierung, sondern erstmals auch die Präsidenten von Städte- und Gemeindebund. Angesichts des Spardrucks will die institutionalisierte Politik nun einen Prozess anstoßen, […]

War es ein Versehen, eine politische Panne, oder doch ein schlauer Schachzug des ohnehin mit allen Wassern gewaschenen Premiers? Das Parlament in Bratislava hat am Donnerstag überraschend einen Antrag der rechtsnationalistischen SNS-Partei abgesegnet. Darin wird die Regierung von Premier Robert Fico aufgerufen, keinen Sanktionen gegen Russland mehr zuzustimmen – und zwar auf der gesamten internationalen […]

Frankreich tritt bei der von Präsident Emmanuel Macron in Aussicht gestellten möglichen Anerkennung Palästinas als Staat auf die Bremse.  Kurz vor einer UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung in New York, die Macron als Zeitpunkt einer möglichen Anerkennung genannt hatte, knüpfte Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot einen solchen Schritt an Bedingungen. Frankreich sei zwar zu einer Anerkennung entschlossen, werde […]

Die Bromance zwischen Donald Trump und Elon Musk schien ungebrochen – zwei mächtige, weiße Männer, die sich ewige Treue schwören und durch dick und dünn gehen. Doch nun hat ihre Freundschaft hat Risse bekommen, die sich wohl nicht so leicht wieder schließen lassen. Der öffentliche Schlagabtausch eskaliert. Drohungen, Skandale und ein zunehmend scharfer Ton prägen […]

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) berät in den kommenden Wochen mehrere hundert Anträge und Beschwerden. Er stellt sich unter anderem der Frage, ob es verfassungswidrig ist, dass Haushalte ohne Nutzung den ORF-Beitrag zahlen müssen. In einer öffentlichen Verhandlung wird über das Verbot des „Social Egg Freezing“ entschieden. Nach dem Fortpflanzungsmedizingesetz ist die Entnahme und das Einfrieren von […]

Sie zählt zu den allerbesten Unis der Welt – und ist Donald Trump ein Dorn im Auge: Die Elite-Universität Harvard. Die älteste Hochschule der USA weigert sich, gegenüber den Forderungen des US-Präsidenten kleinbei zugeben – und wird seither mit Strafen überzogen. Doch so wie bisher gegen alle drakonischen Sanktionen setzt sich die Uni, der die […]

„In entscheidenden Bereichen ein Rückschrittsprogramm“ orten die Grünen anlässlich des 100-tägigen Bestehens der Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos. Der scheidende Bundessprecher Werner Kogler bemängelte falsche Prioritäten bei der Budgetkonsolidierung wie etwa das Streichen von Klimabonus und sozialem Drittel beim Ausgleich der kalten Progression, seine designierte Nachfolgerin Leonore Gewessler kritisierte, dass „Klimaschutz auf offener Bühne […]