Heute nachrichten

In Wien und Vorarlberg gibt es sie bereits. Sie sollen nach Österreich geflüchteten Kindern und Jugendlichen den Einstieg ins Schulsystem erleichtern. Kinder und Jugendliche, die über die Familienzusammenführung nach Österreich kommen, sollen künftig zuerst einige Zeit in sogenannten Orientierungsklassen verbringen. Erst nachdem ihnen dort erste Deutschkenntnisse und Grundfertigkeiten für den Schulbesuch vermittelt wurden, sollen sie […]

Die Dokumente werden vom Nationalarchiv der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag bisher geheime Dokumente zum Mord an Präsident John F. Kennedy im Jahr 1963 veröffentlicht. „Es ist eine Menge Material“, sagte Trump am Montag vor Journalisten. 80.000 Seiten würden veröffentlicht. Ein Regierungsvertreter sagte, die Dokumente würden vom Nationalarchiv der USA der […]

Große Zustimmung für Regierungspläne beim Thema Migration – wobei nur wenige glauben, dass diese auch umgesetzt werden. Beim Thema Landesverteidigung hat sich die Stimmung gedreht. „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ Mit dem bekannten Goethe-Zitat lässt sich die Einstellung der Bevölkerung zu den Vorhaben der Dreierkoalition beim Thema Asyl und Migration […]

Die neue SPÖ-Sozialministerin ist gegen eine Ambulanzgebühr und will die „Impfmüdigkeit“ in Österreich bekämpfen. Korinna Schumann (SPÖ), Ministerin für Soziales, Arbeit und Gesundheit, gehört zu den neuen Mitgliedern der neuen Bundesregierung. Auch für sie war es am Dienstag die erste Regierungsklausur. Die Aufgabenbereiche ihres Ressorts waren in dieser zwar nicht das Thema, dennoch war Schumann […]

Einstweilige Verfügung angeordnet, schwerer Dämpfer für Sparabteilung Doge von Tech-Milliardär Elon Musk Die Zerschlagung der Entwicklungsbehörde USAID durch die von Tech-Milliardär Elon Musk angeführte Regierungsabteilung Doge (Department of Government Efficiency) ist nach Auffassung eines Richters wahrscheinlich verfassungswidrig. „Die beschleunigte Schließung von USAID (…) verstößt wahrscheinlich in mehrfacher Hinsicht gegen die US-Verfassung“, schrieb der Bundesrichter. Er […]

Den Verdächtigen wird „Korruption und organisierte Kriminalität“ im Zusammenhang mit Huawei vorgeworfen. Nach Ermittlungen wegen Bestechungsvorwürfe im Europaparlament haben die belgischen Behörden vier Verdächtige in Untersuchungshaft genommen. Ihnen wird „Korruption und organisierte Kriminalität“ vorgeworfen, wie die belgische Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte.  Eine fünfte Person wurde unter Auflagen entlassen, gegen sie ermitteln die Behörden den Angaben […]

Die Dreierkoalition kündigt eine Standort- und Industriestrategie an. Die Vorhaben bleiben aber noch vage. Christian Stocker dürfte wohl bewusst sein, dass er mit der ersten „Arbeitsklausur“ der neuen Dreierkoalition keine großen Jubelstürme ernten wird: „Ich nehme in Kauf, wenn es jetzt Schlagzeilen gibt, wonach es bei dieser Klausur keine Beschlüsse gab“, entgegnet er Journalisten, denen […]