Heute nachrichten

Immer mehr Menschen kommen aus dem Libanon in die EU. Ein Ein-Milliarden-Euro-Deal mit dem wirtschaftlich kaputten und politisch instabilen Staat soll den Flüchtlingsstrom nun stoppen. Man zähle auf eine „gute Zusammenarbeit bei der Verhinderung illegaler Migration und der Bekämpfung von Schleuserkriminalität“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Beirut. Dafür erhält der Libanon bis 2027 rund eine Milliarde Euro; […]

Der FPÖ-Chef bleibt dem U-Ausschuss zum „rot-blauen-Machtmissbrauch“ fern. Kommende Woche am Dienstag und Mittwoch stehen die beiden letzten Befragungstage im Untersuchungsausschuss zu rot-blauem Machtmissbrauch bevor. Ein prominenter Gast wird dem U-Ausschuss fernbleiben: FPÖ-Chef Herbert Kickl. Donnerstagmittag sagte der FPÖ-Chef seine Teilnahme ab. Der Grund sei laut einem Bericht der Kronenzeitung „eine bereits länger geplante und […]

Das Warnsystem wurde um zwei Stufen von „Vorsicht“ auf „Alarmbereitschaft“ erhöht. Südkorea sieht eigenen Angaben zufolge für einige seiner Auslandsvertretungen eine erhöhte Gefahr von Anschlägen durch Nordkorea.  Die Regierung habe ihr Terrorwarnsystem um zwei Stufen von „Vorsicht“ auf „Alarmbereitschaft“ erhöht, teilte das Außenministerium in Seoul am Donnerstag mit. Alarmbereitschaft ist demnach die dritte des vierstufigen […]

Konmunale Bodenschutzstrategie soll bis September vorliegen, Leerstandsabgabe kann Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl nichts abgewinnen Der Bodenverbrauch bleibt ein umstrittenes Thema. Es geht darum, wie die Grünen sagen, dass Österreich der „Europameister beim Versiegeln von Böden“ sei.  Ein Versuch im Rahmen der ÖROK, der Österreichischen Raumordnungskonferenz, sich auf verbindliche Ziele zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zu einigen, […]

FPÖ-kritische Töne zum Nutzen der Polio-Impfung sorgt bei Erkrankten für Kopfschütteln. Einer von ihnen ist ÖVP-Urgestein Klaus Schneeberger. Die Polio-Impfung, ein „wirkungsloses Präparat“? Aussagen wie diese aus dem Mund des umstrittenen deutschen Mediziners Sucharit Bhakdi im Rahmen einer FPÖ-Veranstaltung sorgen nicht nur bei der Wissenschaft für Unverständnis und Kopfschütteln.  Besonders schlecht kommt es auch bei […]

Vorige Woche mussten zwei Finnair-Flugzeuge beim Landeanflug auf Estlands zweitgrößte Stadt Tartu wegen GPS-Störungen umgeleitet werden. Estlands Außenminister Margus Tsahkna hat dem benachbarten Russland vorgeworfen, für die schon seit länger auftretenden Störungen des GPS-Signals im Ostseeraum verantwortlich zu sein.  „Wir wissen, dass Russland seit Beginn seiner Aggression in der Ukraine das GPS-Signal stört. In den […]