Kategorie: Politik

Ein Bahnhof? Auf dem Stadtplan ist da kein Bahnhof, draußen am Stadtrand von Vientiane. Der Tuk-Tuk-fahrer wirft nur einen kurzen Blick auf die Karte, die ihm der verwirrte Gast aus Österreich hinhält – dann hat er das vielleicht wichtigste von seinen geschätzten fünf Wörtern Englisch parat: „China“. Auf dem Stadtplan ist er nicht zu finden, […]

Der Salzburger Christoph Wiederkehr (Neos) ist seit März 2025 Bundesminister für Bildung, zuvor war er Wiener Bildungsstadtrat. Als Buchautor („Schulangst – Notenfrust – Bürokratie – Wie gelingt es, dass Kinder wieder gerne zur Schule gehen?“) hat er 2024 in einem Rundumschlag deutliche Worte zum Ist-Zustand gefunden. Was will er jetzt anders machen? KURIER: Sie sind […]

Bei einem nächtlichen Brand im Marienkrankenhaus im Hamburger Stadtteil Hohenfelde sind drei Patienten ums Leben gekommen und mehr als 50 Menschen verletzt worden. Bei allen Todesopfern handle es sich um Erwachsene, sagte ein Feuerwehrsprecher Sonntagfrüh.  Hinzu kämen zwei lebensbedrohlich verletzte Menschen sowie 16 Schwer- und 36 Leichtverletzte. Teile des Krankenhauses in der norddeutschen Hansestadt mussten […]

Tech-Milliardär Elon Musk hat einen Bericht über angeblichen Drogenkonsum während des Wahlkampfs 2024 mit Nachdruck zurückgewiesen. „Um es klar zu stellen, ich nehme keine Drogen“, erklärte Musk am Samstag im Onlinedienst X zu einem Bericht der New York Times, wobei er das Wort „keine“ mit Großbuchstaben hervorhob. Die Zeitung griff Musk scharf an: „Die New […]

Es ist ein viel zitierter Satz: Österreich ist ein Land ohne Rohstoffe, deshalb ist Bildung die wichtigste Ressource. Und es stimmt natürlich: Wäre das Bildungsniveau in Österreich nicht so hoch, wäre es wohl nicht eines der reichsten Länder der Welt. Womit das jedenfalls zu tun hat: Österreich gibt viel Geld für das Schulsystem aus: 11,99 […]

Was haben eine vermeintliche Ohrfeige oder ein mutmaßlich spaßiger Stupser mit einem weißen Taschentuch gemein? Gar nichts, außer, dass sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zwei Mal rechtfertigen musste. Doch es gibt einen eminent wichtigen Unterschied: Während sich nicht wirklich klären lässt, ob die Hand Brigitte Macrons jüngst aus Spaß oder Ärger im Gesicht ihres Gatten […]

Drohbotschaften eines Lehrers gegen die achtjährige Tochter der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die über soziale Medien verbreitet wurden, haben eine Welle des Protests ausgelöst.  Der Lehrer, der im Bildungsministerium in Rom arbeitet, drohte Melonis Tochter mit Mord. Er wurde identifiziert und angezeigt. Bildungsminister Giuseppe Valditara leitete Ermittlungen ein, wie Medien am Samstag berichteten. Meloni: „Krankes […]

Ferner sollten die Leichen von 18 Geiseln übergeben werden, wenn Israel im Gegenzug eine Reihe palästinensischer Gefangener freilässt, teilte die palästinensische Terrororganisation am Samstag mit. Die Geisel-Befreiung im Gegenzug zu Freilassungen von Palästinensern stellte die Hamas in ihrer kurz zuvor übermittelten Antwort auf den jüngsten US-Vorschlag für eine Waffenruhe in Aussicht. Die Hamas-Erklärung fügte hinzu: […]

Drei Monate ist sie im Amt: Die erste Dreierkoalition Österreichs, deren Arbeit die Geister scheidet. Zumindest, wenn es nach Meinung der von OGM für den KURIER Befragten (1.011 Wahlberechtigte, Schwankungsbreite: +/– 3,1 Prozent) geht. Jeweils etwa die Hälfte der Wähler ist mit der Leistung von ÖVP, SPÖ und Neos zufrieden beziehungsweise unzufrieden. „35 % sind zudem […]

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz reist am Mittwochabend nach Washington, um dort am Donnerstag erstmals seit seinem Amtsantritt US-Präsident Donald Trump zu treffen.  Geplant seien ein Gespräch der beiden im Weißen Haus, ein gemeinsames Mittagessen und eine anschließende Pressebegegnung, gab Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstag in Berlin bekannt. Erstes Treffen von Merz und Trump Es […]

In einer weiteren Festnahmewelle mit Fokus auf die Metropole Istanbul hat die türkische Polizei 30 Personen verhaftet, darunter mehrere Bezirksbürgermeister der Oppositionspartei CHP. Im Rahmen von Korruptionsermittlungen hätten landesweit Haftbefehle für insgesamt 47 Verdächtige vorgelegen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Unter den 30 Festgenommenen sind demnach der frühere CHP-Parlamentsabgeordnete Aykut Erdogdu, drei Bezirksbürgermeister aus Istanbul […]

Die ÖVP erwägt, bei der Ministeranklage der FPÖ gegen Leonore Gewessler (Grüne) mitzuziehen. „Wir wollen eine mehr als 50-prozentige Wahrscheinlichkeit, dass die Anklage vor dem Verfassungsgerichtshof durchgeht“, sagte ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl zur Tiroler Tageszeitung (Samstagsausgabe). Andernfalls unterstütze man den Antrag nicht, denn: „Wir würden Gewessler ja zur Märtyrerin oder zum Star machen.“ Gewessler, die aktuell […]

Der iranische Außenminister Abbas Araqchi hat mit Blick auf die Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA Atomwaffen als „inakzeptabel“ bezeichnet. „Wenn das Problem die Atomwaffen sind, ja, dann halten auch wir diese Art von Waffen für inakzeptabel“, sagte Araqchi am Samstag in einer Fernsehansprache. „In dieser Frage sind wir uns einig“, fügte er hinzu.  […]

Israel blockiert ein geplantes Treffen arabischer Minister in der palästinensischen Verwaltungshauptstadt Ramallah im besetzten Westjordanland. Man werde das Treffen nicht zulassen, erklärte ein israelischer Regierungsvertreter am Samstag. Diese wollten an einem „provokanten Treffen“ teilnehmen, um die Gründung eines palästinensischen Staates zu fördern. „Ein solcher Staat würde zweifellos zu einem Terrorstaat im Herzen des Landes Israel […]

Knapp zwei Wochen nach dem Bekanntwerden seiner Prostatakrebserkrankung hat sich der frühere US-Präsident Joe Biden mit Blick auf seine Genesung zuversichtlich gezeigt.  Am Rande eines öffentlichen Auftritts in seinem Heimat-Bundesstaat Delaware sagte Biden vor Journalisten: „Wir sind alle optimistisch.“ Er habe mit der Behandlung begonnen. „Die Erwartung ist, dass wir das besiegen können“, sagte der […]

Russland hat im UN-Sicherheitsrat vor den für Montag in der Türkei angesetzten Verhandlungen mit Vertretern der Ukraine seine Bereitschaft zu einer möglichen Waffenruhe erklärt. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja nannte zugleich Bedingungen für ein Ende der Kampfhandlungen. „Für die Dauer der Waffenruhe ist es zumindest erforderlich, dass die westlichen Länder die Waffenlieferungen an das Kiewer Regime […]