Kategorie: Politik

Zum ersten Mal haben ukrainische Kräfte eine russische Geran-2/Shahed-136-Drohne abgeschossen, die eine Luft-Luft-Rakete vom Typ R-60 trug. Fotos vom Wrack und Videomaterial zeigen eindeutig den alten sowjetischen Infrarot-Lenkflugkörper, montiert auf einer Schiene oben auf dem Rumpf der Drohne. Telegram Nach ukrainischen Angaben wurde die Drohne von einer Abfangdrohne des privaten Herstellers „Wild Hornets“ zerstört – […]

Die ehemalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts auf Missbrauch von EU-Geldern festgenommen worden. Mogherini befinde sich derzeit in Polizeigewahrsam, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Ermittlungskreisen. In dem Verfahren geht es um Gelder der Elite-Universität College of Europe in Brügge, der Mogherini inzwischen als Rektorin vorsteht.  Der Auswärtige […]

Russische Soldaten filmen sich, wie sie raschen Schrittes durch den Nebel von Pokrowsk hin zum Stadtzentrum marschieren und die russische Fahne in den Händen halten. Wenig später verkündet der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow, die Stadt sei erobert. Die ukrainische Reaktion folgt auf dem Fuße: Die russische Aktion sei eine Propagandaaktion gewesen, „die Eliminierung des Feindes […]

Die Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos stellt offenbar Überlegungen an, sich an Asyl-Transitlagern in Afrika zu beteiligen. Das legt zumindest ein internes Regierungsdokument nahe, über das die Tageszeitung Der Standard berichtete. Demnach sollen sogenannte „transit hubs“ in Uganda oder Ruanda entstehen. Diese Transitzentren sind als Zwischenschritt gedacht, wenn zwangsweise Rückführungen von Asylwerbern mit negativem […]

Maki Otsuki ist kein großer Popstar. Vielen Anime-Fans in Asien ist die 52-Jährige trotzdem ein Begriff, hat sie doch einige Songs für „One Piece“ beigesteuert, die Zeichentrick-Adaption einer der erfolgreichsten Manga-Reihen aller Zeiten. In den ersten 30 Folgen der 1999 gestarteten TV-Serie ertönt zum Abspann etwa ihr Lied „Memories“. Am Freitag hätte Otsuki in Shanghai […]

Nach wie vor alles andere als rosig ist die Lage der Bundesfinanzen. Zwei Verwaltungsetagen darunter sieht es allerdings auch nicht besser aus: „Ich muss Sie leider deprimieren, die Situation hat sich nicht verbessert, sondern sogar verschlechtert.“ St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler macht beim aktuellen Medientermin des Städtebundes erst gar nicht den Versuch, Optimismus zu versprühen. […]

Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt sich einem Zeitungsbericht zufolge gegen einen EU-Plan zur Zahlung von 140 Milliarden Euro aus eingefrorenem russischem Vermögen an die Ukraine. Die EZB weigere sich, die Zahlung abzusichern, berichtete die Financial Times am Dienstag unter Berufung auf mehrere Verantwortliche. Die EZB sei zu dem Schluss gekommen, dass der Vorschlag der EU-Kommission […]

Neuwagen sollen laut EU-Vorgabe ab dem Jahr 2035 kein klimaschädliches Kohlenstoffdioxid (CO₂) mehr ausstoßen dürfen. Faktisch dürften ab diesem Zeitpunkt keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden. Dadurch soll der CO2-Ausstoß des Verkehrssektors stärker sinken.  Bis 10. Dezember wollte die EU-Kommission neue Pläne zum Verbrenner-Aus vorlegen. Das könnte sich jedoch verzögern. Die […]

Gegen mehrere Büros des Minderheitsführers der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, sind Bombendrohungen eingegangen. Er sei von Ermittlern in seinem Bundesstaat New York informiert worden, dass es Drohungen gegen Büros in Rochester, Binghamton und Long Island gegeben habe, teilte Schumer mit. In den Mails mit den Drohungen stand demnach in der Betreffzeile „MAGA“ – das […]

Trotz der laufenden Verhandlungen über eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg hält die US-Regierung eine Teilnahme von Außenminister Marco Rubio an einem lange geplanten NATO-Treffen nicht für nötig. „Es wäre völlig unrealistisch, ihn bei jedem Treffen zu erwarten“, entgegnete ein Sprecher des Außenministeriums auf die Frage, warum Rubio nicht zu dem Termin in Brüssel anreise. Der Minister […]

Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat sich vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit den USA gegen einen „Sklavenfrieden“ gewandt.  „Wir wollen Frieden, aber Frieden mit Souveränität, Gleichheit und Freiheit“, sagte Maduro am Montag vor tausenden Anhängern in der Hauptstadt Caracas. „Wir wollen keinen Sklavenfrieden, keinen Kolonialfrieden“, fügte der linksgerichtete Staatschef hinzu. Die Spannungen zwischen den […]

Offene Briefe zu schreiben ist ein beliebtes Mittel in der EU-Politik, um eigenen Interessen Rückenwind zu geben. Bevorzugter Adressat ist EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die Schaltstelle für Entscheidungen in Brüssel: Belgiens Premierminister Bart de Wever war in der Vorwoche mit Briefeschreiben an der Reihe – und er wurde ziemlich grob. „Von Grund auf falsch“ […]

Seit wenigen Tagen hat der Aufsichtsrat der Spanischen Hofreitschule einen neuen Vorsitzenden: Der Rechtsanwalt Michael Enzinger ist Professor an der Universität Wien, war lange Präsident der Rechtsanwaltskammer Wien und lange auch Aufsichtsratsmitglied der ÖIAG. Er will nun wieder Ruhe in den Betrieb der Spanischen Hofreitschule bringen, die seit ihrer Ausgliederung 2000 vor allem durch Skandale […]

Von den 1.440 Minuten, die ein Tag hat, durfte Dora María Téllez nur eine einzige sprechen. Sie bekam kaum zu essen, war in permanenter Dunkelheit und unter ständiger Beobachtung. Insgesamt 606 Tage verbrachte die nicaraguanische Politikerin und Historikerin in einer Einzelzelle des berüchtigten Foltergefängnisses „El Chipote“.  Der Mann, der sie wegen „Verschwörung gegen den Staat“ […]

„Der Gegner des Besserwisser ist: der Bessermacher!“ Oder: „Gute Vorbereitung schlägt: Kettensägen-Massaker!“ Oder: „Vor dem Machen kommt: Lachen!“ Postings mit markigen Sprüchen – am Foto immerzu mit ernstem Blick: Deregelurierungsstaatssekretär Josef Schellhorn (Neos) stimmt seit Tagen seine rund 82.000 Instagram-Follower auf das vorzeitige Highlight seiner Amtszeit ein. Am Mittwoch wird der ehemalige Gastronom nach dem […]

Verliert Österreichs Gesundheitssystem an Qualität? Sind in den vergangenen Jahren einfach die Ansprüche stark gestiegen? Oder stimmt vielleicht beides? Wann immer es um die Frage geht, wie die Versicherten das Gesundheitssystem bewerten, gehört der Gesundheitsradar zu den belastbarsten Studien. Österreichs größte Krankenversicherung, die Österreichische Gesundheitskasse ÖGK, gibt den Radar in Auftrag. Und weil ein Teil […]