Kategorie: Politik

Bene-Geschäftsführer appelliert für Änderung bei Ausschreibungen. Die Branche hat von den Corona-Jahren und dem Home Office-Trend nachhaltig profitiert, leidet aber – wie derzeit fast alle Industriezweige – unter der sinkenden Nachfrage und ebensolcher Konsumlaune: die Büromöbel-Branche. „Wir spüren wie viele, dass die Konjunktur in der Dachregion – Deutschland, Österreich und der Schweiz – schwächelt“, sagt […]

Nach nur zwei Jahren ist ÖVP-LH Anton Mattle sein roter Stellvertreter abhandengekommen. Im Bund rechnet der letzter der ÖVP-Länderchefs ohne blauen Partner mit einer Dreier-Koalition Nach einer schweren Wahlniederlage mit seiner ÖVP im Herbst 2022 hat Anton Mattle das Amt des Tiroler Landeshauptmanns übernommen und mit der SPÖ eine Koalition gebildet. Vergangene Woche hat er […]

Möglicherweise wollte er über Erdgaslieferungen sprechen, deutete der Kremlsprecher Peskow an. Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist am Sonntag unangekündigt zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml zu Gesprächen zusammengekommen. Das berichtete das russische Staatsfernsehen. Es ist die erste Reise eines offiziellen Vertreters der Slowakischen Republik nach Russland seit dessen Überfall auf […]

Protest und Korruptionsvorwürfe nach dem Einsturz in Novi Sad, bei dem 15 Menschen getötet wurden. Tausende Studenten und Schüler haben mehrere Wochen nach dem Unglück von Novi Sad in der serbischen Hauptstadt gegen die aus ihrer Sicht korrupte Regierung demonstriert. Sie zogen mit Transparenten mit Aufschriften wie „Eure Hände sind blutig“ oder „Revolution der Kinder“ […]

Am 29. Dezember bestimmen 3,5 Millionen Kroaten ihr neues Staatsoberhaupt. Die Politik ist geprägt von einer Männerfeindschaft – das überlagert auch die Wahl. Eine Handvoll Teigbällchen, Fritule genannt, mit einem Tupfer Dubai-Schokolade drauf: Auf dem Zagreber Adventmarkt kostet die beliebte Süßspeise mehr als elf Euro. Die Warteschlange vor dem „Dubai“-Stand zeigt, es gibt nicht wenige, […]

Der künftige US-Präsident will nicht, dass der Kanal in die „falschen Hände“ gerät. Panama hat seit 1999 die vollständige Kontrolle. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat Panama wegen aus seiner Sicht zu hohen Gebühren für die Nutzung des Panamakanals mit einer Rücknahme der Wasserstraße gedroht. Die verlangten Gebühren seien „lächerlich“, zumal die USA Panama „außergewöhnliche […]

Der parteifreie Arbeitsminister erklärt, warum er nicht mitverhandelt, fehlende Spielräume, revidierte Prognosen und in welchem Bereich es kein Limit gibt. Er gehört seit vier Jahren der türkis-grünen Regierung, aber nicht der ÖVP an. 2025 wird er Robert Holzmann an der Spitze der OeNB folgen. Martin Kocher (51) über gescheiterte Reformen, vermehrte Pleiten und ein politisches […]

Syrerinnen in der ganzen Welt feiern den Fall Assads. Gleichzeitig werden erste Sorgen laut, ob die islamistische HTS die Rechte von Frauen einschränken könnten. Banan Sakbanis Profilbild zeigt die junge Syrerin vor dem österreichischen Parlament, lächelnd, die neue, alte Fahne Syriens schwenkend. Das Foto wurde bei der Demo am Sonntag vor zwei Wochen, am Tag […]

König Charles III. herrscht nicht nur über Großbritannien, er malt das Land auch – und das ziemlich erfolgreich. Dabei ist er nicht der einzige Royal mit künstlerischer Ader Dunkel streben die Nadelbäume gen Himmel. Heben sich kontrastreich von den rötlichen Highlands, dem hellblauen Himmel, den weißen Türmen und Zinnen ab, die rechts ins Bild rücken. […]

Der Beschuss im Ort Beit Lahiya gehe weiter – auch gebe es kaum noch Lebensmittel und Trinkwasser. Ein Krankenhaus im Norden des umkämpften Gazastreifens hat die internationale Gemeinschaft dringend um Versorgung mit Medikamenten und Lebensmitteln gebeten.  Rund um das Kamal-Adwan-Krankenhaus im Ort Beit Lahiya gehe der israelische Beschuss weiter und die Patienten könnten nicht mehr […]

Wo die Verhandler Kompromisse erzielten – und wo es eher schlecht aussieht. In einigen Streitpunkten sind sich die Verhandler von ÖVP, SPÖ und Neos tatsächlich einig. Etwa bei der SPÖ-Forderung nach einer Kindergrundsicherung oder dem ÖVP-Vorschlag, den geringfügigen Zuverdienst neben dem Arbeitslosengeld zu streichen. In anderen Bereichen ist vieles offen – auch beim Themenblock Wohnen […]

Der neunstündige Verhandlungsmarathon vom Freitag hat Spuren hinterlassen – im Positiven. In allen Parteien geht man davon aus, dass die Koalitionsgespräche zu einer Einigung führen An einigen Stellen wurde es lauter und hitziger, manche empfanden das Treffen als unangenehm. Aber vermutlich musste das so sein. Immerhin saßen die Verhandler von ÖVP, SPÖ und Neos am […]

Die EU-Institutionen suchen nach Wegen, um Desinformation und ausländischem Einfluss bei Wahlen – wie kürzlich in Rumänien zu sehen – einen Riegel vorzuschieben. Albanien verbietet die App für mindestens ein Jahr. Eine Einordnung. Als Kreml-Freund Călin Georgescu Ende November die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen gewann, war man über Bukarest hinaus mehr als nur ein […]

Österreich unterstützt das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR. Das Geld soll für Hilfe vor Ort eingesetzt werden. Nach dem Sturz des langjährigen Assad-Regimes in Syrien stellt Österreich weitere 2,8 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR bereit. Die Mittel aus der Austrian Development Agency (ADA) sollen für Hilfe vor Ort eingesetzt werden, wie das Außenministerium am […]

Das Repräsentantenhaus beschloss bereits einen Übergangshaushalt, der Senat muss den Entwurf noch billigen Der US-Kongress ist auf dem Weg, einen drohenden Stillstand der Regierungsgeschäfte in letzter Minute abzuwenden. Das Repräsentantenhaus verabschiedete wenige Stunden vor dem Ablauf einer entsprechenden Frist mit großer Mehrheit einen Übergangshaushalt, um einen solchen „Shutdown“ zu verhindern. Die andere Kongresskammer, der Senat, […]

Der Iran heuert immer mehr kriminelle Gangs im Westen an, um israelische Einrichtungen zu attackieren. Rawa Majid hat eine steile Karriere im kriminellen Bandenmilieu vorzuweisen. Der schwedisch-türkische Staatsbürger ist Kopf der berüchtigten Gang „Foxtrot“, auf sein Konto sollen Drogengeschäfte, Waffendeals und zahlreiche Morde gehen.  Aber schon länger verteilt Majid nicht mehr nur selbst schmutzige Befehle […]