Kategorie: Politik

„Wenn ihr euer Land nicht liebt, dann haut ab. Dann seid ihr Parasiten“, sagt der Mann. Vor ihm sitzen Kinder, vielleicht acht, neun Jahre alt. Sie starren ihn an. Unterricht in der Volksschule Nr. 1 in Karabasch, einer 13.000-Einwohner-Stadt am Südrand des Urals. Der Ort ist so verschmutzt wie kaum ein anderer der Welt, eine […]

Für „bloße Investoren-Architektur“ sei er nicht zu haben, sagt Michael Tojner, als er den KURIER für eines seiner seltenen Interviews an seinem Firmensitz am Fleischmarkt empfängt. Auf die Ästhetik komme es an. Vom Dachgeschoß des beeindruckenden Baus aus, in dem sowohl seine Wert-Invest als auch die Industriegruppe Montana Tech Components untergebracht ist, hat man einen […]

Hintergrund ist ein Online-Artikel des „Standard“ mit dem Titel „Epstein-Mails: Trump-Berater vermittelte Treffen zwischen Kurz und Epstein“. Darin wurde über eine mögliche Verbindung beziehungsweise Anbahnungsversuche für ein Treffen zwischen Kurz und dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein berichtet. Diese Darstellung erwies sich in der Folge als unzutreffend und falsch. Nachdem Sebastian Kurz rechtliche Schritte eingeleitet hatte, […]

US-Präsident Donald Trump hat den Luftraum über und um Venezuela für geschlossen erklärt. „An alle Fluggesellschaften, Piloten, Drogendealer und Menschenschmuggler, bitte betrachtet den Luftraum über und um Venezuela als vollständig geschlossen“, schrieb Trump am Samstag auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social. Es war nicht unmittelbar klar, ob sich aus dem Posting direkte Folgen ergeben. Die […]

Die Polizei räumt derzeit eine Blockade von 2.000 Personen bei Protesten gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend auf der Bundesstraße 49 bei Gießen und setzt dabei Wasserwerfer ein. Das sei nötig geworden, da die Gruppe auf die mündliche Aufforderung, die Straße frei zu machen, nicht reagiert habe, teilte die Polizei mit. Zudem komme es aus […]

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft ihr restriktives Vorgehen gegenüber Ausländern nach den Schüssen auf zwei Nationalgardisten in Washington massiv. Die US-Einwanderungsbehörde USCIS verkündete am Freitagabend (Ortszeit), vorerst alle Asylentscheidungen auszusetzen. Dies gelte, bis man sicherstellen könne, dass jeder Ausländer so gründlich wie möglich überprüft und kontrolliert werde, schrieb der Leiter der Behörde, Joseph […]

Es hatte sich lange abgezeichnet – nun ist es fix: Das Verteidigungsministerium bestätigte dem KURIER die Unterzeichnung eines Government-to-Government-Geschäfts mit Italien – und beschafft zwölf M-346FA vom italienischen Konzern Leonardo. Die Schul- und Mehrzweckkampfflugzeuge werden ab 2028 geliefert und gelten unter anderem als die Nachfolger der 2020 ausgeschiedenen Saab-105. Lange war darüber spekuliert worden, wie […]

Christian Hafenecker, Fraktionsführer der FPÖ im von ihr eingesetzten Pilnacek-Untersuchungsausschuss, erklärt, was er vom U-Ausschuss erwartet, wie Österreich unter einer freiheitlichen Führung aussehen würde – und welche Signale er aus der Volkspartei in Richtung der FPÖ wahrnimmt.  KURIER: Herr Hafenecker, der Pilnacek-U-Ausschuss ist der erste U-Ausschuss, den die FPÖ alleine eingesetzt hat.  Und ausgerechnet der […]

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er die meisten Dekrete seines Vorgängers Joe Biden aufhebt. 92 Prozent dieser Dekrete seien mit dem sogenannten Autopen – einer mechanischen Signaturhilfe – unterzeichnet worden, behauptete Trump in einem Post auf seiner Plattform Truth Social. Um welche Dekrete es geht, blieb offen. Der Autopen dürfe nicht verwendet werden, wenn […]

Der genesene Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat ein Ergebnis in Aussicht gestellt – und Recht behalten: Bund, Länder und Gemeinden haben sich Freitagabend nach stundenlangen Verhandlungen auf einen neuen Stabilitätspakt geeinigt. Die Präsentation der Details folgt ab 19 Uhr. Worum geht es beim Stabilitätspakt überhaupt? Dieser regelt, welchen Anteil an der Staatsverschuldung Bund, Länder und […]

Die hessische Stadt Gießen ist eigentlich bekannt für ihr Elefantenklo: eine Fußgängerüberführung über einer Straßenkreuzung mit riesigen Löchern. Ein Elefantenklo eben. Seit Tagen ist die Universitätsstadt aber aus anderen Gründen in den Medien: Am Wochenende gründet sich dort die neue AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“. Von einem „Ausnahmezustand“ ist die Rede: 30 Versammlungen von Gewerkschaften, Links-Partei und […]

In der Ukraine ist der Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, nach Durchsuchungen von Anti-Korruptionsermittlern in seiner Wohnung zurückgetreten. Jermak habe eine Rücktrittserklärung unterzeichnet, sagte Präsident Wolodimir Selenskij in einer Videobotschaft. …read more Source:: Kurier.at – Politik       

Ukraine-Krieg: Die wichtigsten Entwicklungen zusammengefasst:  Es ist Bewegung in die Friedensbemühungen in der Ukraine gekommen: Mitte November haben die USA einen ersten Friedensplan vorgelegt. In 28 Punkten wird der Weg zu einem Waffenstillstand skizziert. Dafür sind unter anderem weitreichende Gebietsabtretungen der Ukraine vorgesehen. Nach einem geleakten Telefonat gibt es (auch) deshalb Spekulationen, dass der Friedensplan […]

Puppen, Baukästen, Action-Figuren: Mit den Tonnen an Spielzeug, die Polizisten in den vergangenen Wochen in 26 EU-Staaten beschlagnahmt haben, hätten sich viele Kinderträume erfüllen lassen. Doch mit welchem Risiko? Denn die insgesamt 8 Millionen Pakete, die bei der von Europol koordinierten Aktion in Häfen, Lagerhallen, aber auch direkt auf Märkten sichergestellt wurden, haben eines gemeinsam: […]

Laut Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sollen heute die Verhandlungen zum Stabilitätspaket abgeschlossen werden. Diese starteten um 13 Uhr im Finanzministerium. Worum geht es dabei? Der Pakt regelt, wie hoch der Anteil von Bund, Ländern und Gemeinden bei der Gesamtverschuldung des Staates sein darf. Bei den letztmaligen Verhandlungen 2012 wurde als Schlüssel 77,8 Prozent (Bund) zu […]

Weiterer Knalleffekt im großen, jüngst in der Ukraine aufgedeckten Schmiergeldskandal: Die Antikorruptionsbehörden haben am Freitag über eine Durchsuchung beim Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, informiert. Die Maßnahmen gegen den mächtigen Stabschef von Präsident Wolodimir Selenskij seien Teil laufender Ermittlungen, teilten das Nationale Antikorruptionsbüro und die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft in Kiew mit. Was bedeutet das für den ukrainischen […]