Kategorie: Politik

Die Gespräche über einen Beitritt Großbritanniens zum EU-Verteidigungsfonds SAFE sind nach britischen Angaben gescheitert. Das ist ein schwerer Rückschlag für die angestrebte Neuausrichtung der Beziehungen nach dem Brexit mit dem Ziel, die Verteidigung des Kontinents zu stärken. Eine Einigung sei nicht möglich gewesen, teilte die Regierung in London am Freitag mit. „Die Verhandlungen wurden in […]

Andreas Huss, der Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), hat am Freitag Plänen eine Absage erteilt, laut denen im Gesundheitsbereich die Steuerung, Planung und Finanzierung in Zukunft aus einer Hand erfolgen sollen. „Ich bin gegen dieses Modell, weil wir die regionale Kompetenz und das regionale Wissen für die Planung ganz dringend brauchen“, sagte er bei einer […]

Die Anti-Korruptionsbehörden der Ukraine haben Freitagfrüh über eine Durchsuchung bei dem Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, informiert. Die Maßnahmen gegen den Kanzleichef von Präsident Wolodimir Selenskij seien Teil laufender Ermittlungen, teilten die Behörden in Kiew mit.  „Die Ermittlungsmaßnahmen sind genehmigt und werden im Rahmen der laufenden Untersuchung vorgenommen“, vermeldet die Sonderstaatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung der Ukraine […]

Bei israelischen Angriffen im Süden Syriens sind nach syrischen Angaben mindestens zehn Menschen getötet worden. Das staatliche syrische Fernsehen berichtete am Freitag, die israelische Armee habe in der Nacht die Ortschaft Beit Jinn im Süden des Landes angegriffen. Dabei seien mindestens zehn Menschen, darunter Frauen und Kinder, getötet worden. Angriffe im Süden Syriens: Dutzende Familien […]

Das teilte das senegalesische Außenministerium am Donnerstag mit. Das Militär in Guinea-Bissau hatte am Tag zuvor verkündet, die Macht in dem Küstenstaat mit rund 2,2 Millionen Einwohnern übernommen zu haben. Die Staats- und Regierungschefs der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS hätten bei einem virtuellen Sondergipfel unter anderem den Versuch einer gewaltsamen Machtübernahme „scharf verurteilt“, teilte das Außenamt […]

NGOs haben seit dem Vorjahr wesentlich Vertrauen in der österreichischen Bevölkerung verloren. Das zeigt der jüngste APA/OGM-Vertrauensindex. Dort müssen fast alle abgefragten Organisationen ein punktemäßiges Minus hinnehmen.  Das Schlusslicht bilden die zuletzt stark in die Kritik gekommenen SOS-Kinderdörfer. Der dort jüngst bekanntgewordene Missbrauchsskandal sei die Hauptursache für den gesamten Vertrauensverlust im NGO-Sektor, sagte OGM-Chef Wolfgang […]

US-Präsident Donald Trump will die Einwanderung aus allen „Ländern der Dritten Welt“ dauerhaft aussetzen. Er reagierte damit auf den Tod eines Mitglieds der Nationalgarde, das in der Nähe des Weißen Hauses in Washington mutmaßlich von einem Afghanen erschossen wurde.  „Ich werde die Einwanderung aus allen Ländern der Dritten Welt dauerhaft unterbrechen, damit sich das US-System […]

Das von den Arbeitgebern vorgelegte Angebot von durchschnittlich 1,71 Prozent auf KV-Gehälter und 1,3 Prozent auf IST-Gehälter für 2026 sowie 1,65 Prozent auf KV- und IST-Gehälter für 2027 sei „unzureichend“, teilten die Gewerkschaften GPA und vida mit. Es seien Warnstreiks vorgesehen. Konkret umfasst das Angebot der Arbeitgeber laut Gewerkschaften für die Beschäftigten im privaten Gesundheits-, […]

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wird nach eigenen Angaben im Laufe des Tages den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Er werde mit Putin über Öl- und Gaslieferungen nach Ungarn und Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine sprechen, kündigt Orbán an. In einem Video-Interview auf seiner Facebook-Seite sagte der ungarische Premier: „Ich fahre (nach […]

Eine der beiden in der US-Hauptstadt Washington angeschossenen Nationalgardisten ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump gestorben. Bei einem Gespräch mit online zugeschalteten Angehörigen des US-Militärs am Donnerstagabend (Ortszeit) sagte der Republikaner, dass die Frau ihren schweren Verletzungen erlegen sei. Der Mann kämpfe weiter um sein Leben, sagte Trump. „Er befindet sich in sehr schlechtem […]

Berlin, Köln, Offenbach am Main – in mehreren deutschen Städten gingen sie in den vergangenen Wochen zu Tausenden auf die Straßen: die „Töchter“ des Landes. Schon im Oktober sorgte Bundeskanzler Friedrich Merz für Aufruhr, als er im Zusammenhang mit Migrationspolitik sagte, Deutschland habe ein „Problem im Stadtbild“. Später erklärte der CDU-Politiker, die „Töchter“ im Land […]

Seit Monaten ringen Bund und Länder um eine Neuaufstellung des Gesundheitssystems. Der Wirrwarr an Zuständigkeiten und Finanzierungsströmen soll beseitigt, die Versorgung effizienter und kostengünstiger werden. Im Zuge des Medientermins nach seiner Rückkehr aus dem Krankenstand versuchte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) Pflöcke einzuschlagen, wie die neue Struktur aussehen sollte. Demnach soll die Planung, Steuerung und Finanzierung […]

Mit vier Ankündigungen meldete sich Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Mittwoch aus seiner krankheitsbedingten, rund vierwöchigen Absenz zurück. Eine davon dürfte vergleichsweise einfach umzusetzen sein. Geht es nach ihm, soll bei der für heute angesetzten Verhandlungsrunde zum Stabilitätspakt eine Einigung erzielt werden. Der Pakt regelt, wie hoch der Anteil von Bund, Ländern und Gemeinden bei […]

Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach eigenen Worten bereit, den Verzicht auf einen Angriff gegen Europa im Zuge diplomatischer Verhandlungen schriftlich festzuhalten. Es sei eine „Lüge“ und „völliger Blödsinn“, zu behaupten, dass Russland vorhabe, Europa zu überfallen, sagte Putin. „Für uns klingt das lächerlich. Die Wahrheit ist, dass wir das nie vorhatten, aber wenn […]

Das Mysterium um das Grabtuch von Turin, das angebliche Leichentuch Jesu, zu lösen, dafür hat Papst Leo XIV. während seines dicht getakteten Programms in Istanbul keine Zeit. Der Legende nach soll das Tuch mehrere Jahrhunderte lang in Konstantinopel versteckt worden sein, bis zu den Kreuzzügen im 13. Jahrhundert. Belegbar ist das nicht, trotzdem beanspruchen viele […]

Wenn er ordentlich aufs Gas steigt, sind Hunderte andere mit dabei – und zwar im lebensgefährlichen Bereich. Als ehemaliger Rennfahrer hat Filip Turek auch im Privatleben seine Liebe zu hohen Geschwindigkeiten demonstriert. Auf Bildern in Sozialen Medien war der Tachometer seines Autos bei knapp 300 Stundenkilometern zu sehen. Seine Fangemeinde machte es ihm freudig nach […]