Mit einem U-Ausschuss wollten FPÖ und SPÖ die ÖVP in Bedrängnis bringen. Jetzt sind die Blauen plötzlich selbst in der Defensive.
Mittwoch ist wieder einmal U-Ausschuss-Tag. So weit, so klar. Schon schwerer zu vermitteln ist, worum es da eigentlich gehen wird. Kai Jan Krainer (SPÖ) und Christian Hafenecker (FPÖ), die Initiatoren dieser fast schon inflationären parlamentarischen Ermittlungsarbeit, wollten damit aufzeigen, dass im Zuge der Corona-Unterstützung der COFAG für Unternehmen vor allem ÖVP-nahe Milliardäre profitiert hätten.
Im Auge hatte man dabei vor allem den gefallenen Immobilienkaiser René Benko. Und natürlich Wahlkampfmunition gegen die ÖVP.
Wenige Tage vor Ende dieses COFAG-U-Ausschusses werden sich Krainer und Hafenecker wohl eingestehen müssen, dass sie mit ihrem Ansinnen gescheitert sind. Der ÖVP so richtig am Zeug flicken konnten sie bisher nicht. Erstens, weil fast alle interessanten Auskunftspersonen abgesagt haben. Zweitens, weil auch nicht wirklich vermittelt werden konnte, was da während der Coronazeit schiefgelaufen ist.
Und nicht zuletzt ist da noch der zweite U-Ausschuss zum „rot-blauen Machtmissbrauch“ in den Ministerien, den die ÖVP als eine Art Gegenschuss auf die Tagesordnung gesetzt hat. Dieser hat das COFAG-Thema in den Schatten gestellt, weil er ganz einfach die spannenderen Themen und die spannenderen Auskunftspersonen vorweisen kann. Allen voran FPÖ-Bundesparteiobmann und Ex-Innenminister Herbert Kickl, der Anfang Mai gleich ein zweites Mal befragt werden wird. Zur Spionage-Affäre rund um Egisto Ott und zu seiner ehemaligen Agentur Ideenschmiede.
Schon lange nicht war die FPÖ so in der Defensive – selbst verschuldet. Denn dass jetzt Herbert Kickl Rede und Antwort stehen muss, ist ein blaues Eigentor. Hätte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit seinem roten U-Ausschuss- Kompagnon Kai Jan Krainer nicht auf der COFAG-Untersuchung bestanden, hätte es auch die Befragungen zum „rot-blauen Machtmissbrauch“ nicht gegeben. Mit all den Veröffentlichungen, die damit verbunden sind. Dumm gelaufen.
Source:: Kurier.at – Politik
