„Kein Weiter-wie-bisher“: Orbàn trifft FPÖ, Nehammer sondiert „das Beste aus drei Welten“

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• Treffen mit FPÖ-Chef Kickl: Warum Viktor Orbán nach Wien kommt Ursprünglich hatte Orbáns Besuch keinen offiziellen, staatspolitischen Charakter. Die FPÖ zählt aber zu seinen engsten Verbündeten. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) empfängt am Donnerstag seinen ersten ausländischen Gast im Parlament: Ungarns rechtskonservativen Regierungschef Viktor Orbán. SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried kritisierte das als „unerträglich“. Rosenkranz betonte, das Treffen erfolge auf Wunsch Orbáns –…
• Provokante Einladung: Nationalratspräsident Walter Rosenkranz holt Viktor Orbán Laut Medienberichten kommt der ungarische Ministerpräsident am Donnerstag nach Wien. Nach dem Besuch des Parlaments steht auch ein Austausch mit Herbert Kickl auf dem Programm. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) will laut Medienberichten am Donnerstag Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in Wien empfangen. Der neu gewählte freiheitliche Nationalratspräsident werde am Vormittag mit…
• Mitten hinein in die Staatskrise in Georgien: Orban macht wieder seine eigene EU-Politik Georgien schlittert nach der Wahl in eine Staatskrise, EU-Beobachter sprechen von Druck und Betrug. Doch Ungarns Premier reist nach Tiflis, und gibt der pro-russischen Regierung Rückendeckung Einschüchterung der Wähler, Druck auf Behörden, Gewalt gegen Beobachter, Stimmenkauf, Mehrfachabstimmungen: Was die von der EU entsandten Beobachter von der Parlamentswahl in Georgien berichten,…
• Wie Orbán Ungarns Wirtschaft für den eigenen Machterhalt nutzt Der ungarischen Wirtschaft geht es miserabel. Schuld daran ist auch die Wirtschaftspolitik Orbáns, die er für seine eigenen politischen Ziele nutzt. Kaum ein Budapester Türeingang kommt mehr ohne sie aus: Die kleinen, schwarzen Schlüsselkästchen haben längst die Hauswände der ungarischen Hauptstadt erobert, sich erfolgreich neben das Klingelschild gezwängt. Sie sind…
• Meinl-Reisinger: Brief an Rosenkranz wegen Orbán-Besuch Der FPÖ-Nationalratspräsident soll gegenüber dem ungarischen Ministerpräsidenten "klar Stellung zu seinem europa- und demokratiefeindlichen Verhalten" beziehen. Dass Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán am Donnerstag im Parlament zu einem Arbeitsgespräch trifft, hat NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu einem Brief an Rosenkranz veranlasst. In dem Schreiben appelliert sie an den…