Abstimmung laut Diplomatenkreisen am Donnerstag. Das Vorhaben gilt jedoch als
wenig aussichtsreich.
Der UNO-Sicherheitsrat stimmt am Donnerstag über den Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen ab.
Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend (Ortszeit) aus Diplomatenkreisen. Der palästinensische UNO-Gesandte Rijad Mansur hatte Anfang des Monats in einem Schreiben an UNO-Generalsekretär António Guterres darum gebeten, das Verfahren zur Vollmitgliedschaft der Palästinenser wiederaufzunehmen.
Das Vorhaben gilt jedoch als wenig aussichtsreich, da sich die USA dagegen ausgesprochen haben – der Israel-Verbündete kann ein Veto einlegen. Die Palästinenser haben seit 2012 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen und fordern seit Jahren eine Vollmitgliedschaft.
Die Charta der Vereinten Nationen sieht vor, dass die Aufnahme eines Staates durch einen Beschluss der Generalversammlung mit Zweidrittelmehrheit erfolgt, jedoch nur nach einer Empfehlung des Sicherheitsrates.
Source:: Kurier.at – Politik
