Zölle gegen US-Waren werden schrittweise verhängt, Beginn nächste Woche. Zugleich hofft man auf Einlenken Washingtons
Jeans, Orangensaft, Zahnseide: Das hört sich nicht gerade nach den größten Exportschlagern der USA an. Doch auf solche Produkte will die EU ab Beginn nächster Woche Einfuhrzölle kassieren, zwischen zehn und 25 Prozent. Es ist der erste Schritt in einer Abfolge von Maßnahmen. Die hat die EU-Kommission am Mittwoch beschlossen und den Mitgliedsstaaten vorgelegt. Wie inzwischen üblich legte sich nur Ungarn quer, was aber an der klaren Mehrheit nichts ändert.
Grundsätzlich aber will es die EU vorsichtig angehen und die Tür für Verhandlungen weiter offen lassen, auch wenn man sich in Washington vorerst unbeirrbar gibt und Vorschläge aus Europa zurückweist. Doch die Ausschläge auf den Aktienmärkten und die wachsenden Spannungen innerhalb von Trumps Mannschaft, lassen auf ein Umdenken hoffen. Man sei vorerst nicht darauf aus, eins zu eins und Cent für Cent zu reagieren, erklärt EU-Handelskommissar Maros Sefcovic die Strategie, jetzt sollten einmal die Märkte in den USA reagieren, für Aktien und auch für Waren, wo man mit sehr raschen Preisanstiegen rechnet. Massive Belastungen für US-Bürger und damit Druck auf Trump. Man wolle den US-Präsidenten fürs erste einmal „schmoren lassen“, meint ein Mitarbeiter der EU-Kommission gegenüber dem deutschen Handelsblatt.
Whiskey für Champagner
Einige der US-Produkte, gegen die eigentlich sofort Zölle verhängt werden sollten, sind aber von den Listen, die seit Tagen in Brüssel kursieren, in letzter Minute verschwunden. Whiskey etwa, oder Motorräder der Marke Harleys-Davidson. Trump hatte gedroht, auf EU-Zölle auf Whiskey mit absurd hohen Zöllen auf alkoholische Getränke aus Europa zu reagieren. Frankreich und Italien, die um ihre Geschäfte mit Champagner und Prosecco fürchteten, hatten sich quergelegt. Italien machte sich außerdem um seine Motorräder wie Ducati, oder Moto Guzzi Sorgen, falls es tatsächlich die Harleys erwischen sollte.
Schwerer wiegende Maßnahmen hat sich die EU vorerst für Mitte Mai aufgehoben. Dann sind die Zölle auf Stahl und Aluminium aus den USA fällig, also die exakte Gegenmaßnahme für die bereits gültigen US-Zölle.
Geduld bis Dezember
Die schmerzhaftesten Handelsbarrieren aber richten sich gegen Güter aus der US-Landwirtschaft. Der Agrarriese USA ist vor allem mit Soja, das für die Viehzucht eingesetzt wird, Fleisch, oder Nüssen auf dem europäischen Markt präsent. Das alles aber wird erst im Dezember mit Zöllen belegt, falls es bis dahin nicht doch zu einer Einigung kommt.
Wenn Trump weiter auf Handels-Kriegskurs bleiben sollte, wollen sich viele EU-Staaten nicht nur mit Zöllen wehren. Gebühren und Steuern für die US-Digitalriesen wie Google. Twitter, oder Paypal fordert etwa Frankreich. Eine Eskalation, vor der andere, wie Deutschland, bisher zurückschrecken. Ausgerechnet in diesen Tagen steht aber in der EU-Kommission ein Urteil gegen Google und Twitter an, die gegen EU-Regeln verstoßen haben sollen. Sollten die erwarteten Millionenstrafen verhängt werden, wird das Trump als Provokation betrachten und reagieren.
Source:: Kurier.at – Politik
