Die Ukraine hat nach Angaben aus dem Energiesektor des Landes die Lieferungen von russischem Öl über die Druschba-Pipeline in Richtung Ungarn und der Slowakei wieder aufgenommen. Die Öllieferungen hätten am Mittwoch um 12.35 Uhr (Ortszeit, 11.35 Uhr MESZ) begonnen, hieß es am Mittwoch von einem Verantwortlichen im ukrainischen Energiesektor.
Kiew hofft dadurch die letzte Hürde für die Auszahlung eines 90 Milliarden Euro Kredits der EU für die Ukraine aus dem Weg zu räumen.
Öllieferungen nach Angriffen unterbrochen
Zuvor hatte der ungarische Ölkonzern MOL mitgeteilt, dass die Ukraine die Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline wieder aufnehme. Der ukrainische Betreiber Ukrtransnafta habe die Reparaturarbeiten abgeschlossen und den seit Ende Jänner geltenden Zustand höherer Gewalt („Force Majeure“) für beendet erklärt. Die Lieferungen waren unterbrochen, nachdem ein russischer Drohnenangriff die Pipeline in der Westukraine Ende Jänner beschädigt hatte.
Die slowakische Wirtschaftsministerin Denisa Sakova hatte auf Facebook mitgeteilt, dass die ukrainische Seite darüber informiert habe, dass der Druckaufbau aus Belarus am Mittwochmorgen begonnen habe.
EU-Staaten geben Milliarden-Hilfspaket für Ukraine frei
Die EU-Staaten haben zeitgleich das 90-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine freigegeben. Das teilte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft ebenfalls am Mittwoch mit.
Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Viktor Orban trug in Brüssel eine Entscheidung mit, die ein Darlehen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro ermöglichen soll, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten.
Zudem konnte auch ein neues Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht werden – die formellen Beschlüsse müssen in einem schriftlichen Verfahren gefasst werden, das an diesem Donnerstag abgeschlossen sein soll.
Streit zwischen Ukraine und Ungarn
Um die Wiederinbetriebnahme der Pipeline hatte es einen heftigen Streit zwischen der Ukraine und Ungarn gegeben. Zuletzt hatte vor allem der ungarische Ministerpräsident Orban die Auszahlung des 90 Milliarden Euro Kredits blockiert – unter anderem mit Verweis auf die ausbleibenden Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline.
Nach seiner Wahlniederlage vor eineinhalb Wochen deutete Orban an, die Auszahlung der Hilfen nicht weiter blockieren zu wollen.
Source:: Kurier.at – Politik
