Die Welt reagierte Mitte Juni zunächst mit Erleichterung auf das Rahmenabkommen zwischen dem Iran und den USA, doch schon bald folgte die Ernüchterung. Die auf 60 Tage angelegte Vereinbarung sollte eine Waffenruhe, eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus und eine langfristige Friedenslösung bringen. Nach dem Auslaufen der Vereinbarung kann Bilanz gezogen werden: Was hat das Abkommen gebracht?
Aus pakistanischen Sicherheitskreisen hieß es zuletzt, die Waffenruhe solle verlängert werden – um weitere 60 oder gar 90 Tage. Entschieden ist diesbezüglich aber noch nichts.
Sofortige Waffenruhe
Die Vereinbarung sah eine sofortige Waffenruhe zwischen dem Iran, den USA und ihren jeweiligen Verbündeten vor, einschließlich der Kämpfe im Libanon. Tatsächlich schwiegen die Waffen nicht lange. Der Tenor aus Washington dazu lautete zunächst: US-Angriffe auf iranische Ziele seien lediglich begrenzte Vergeltungsschläge für iranische Attacken auf Handelsschiffe, die Waffenruhe gelte nach wie vor. Im Juli gab es schließlich fast zwei Wochen lang jede Nacht massive Angriffe. US-Präsident Donald Trump erklärte in sozialen Medien, die Waffenruhe sei „VORBEI“.
Ende Juli drohte Trump dem Iran erneut mit einer noch heftigeren Angriffswelle. „Wir werden sie sehr hart treffen“, sagte er. „Wissen Sie, irgendwann werden sie es nicht mehr aushalten können.“ Die Angriffe blieben letztlich aus, unter Verweis auf angebliche Fortschritte im Ringen um eine diplomatische Lösung. Zuletzt wurden keine US-Angriffe mehr bekannt, dafür gab es immer wieder mutmaßlich iranische Attacken auf Schiffe in der Straße von Hormus.
Im Libanon kann die Waffenruhe bestenfalls als brüchig bezeichnet werden – zuletzt griff Israel dort wieder verstärkt Ziele der proiranischen Hisbollah-Miliz an. Auch die ebenfalls mit dem Iran verbundene Huthi-Miliz im Jemen machte jüngst erneut mit Drohungen und Angriffen gegen Saudi-Arabien von sich reden: Es droht eine Ausweitung des Konflikts, der dann auch Öllieferungen durch die wichtige Meerenge Bab al-Mandab gefährden könnte.
„Finaler Deal“: Waffenstillstand nach 60 Tagen?
Das Rahmenabkommen gab den Kriegsparteien 60 Tage, um die besonders umstrittenen Themen wie den Umgang mit Irans Atomprogramm zu klären. Die ehrgeizige Verhandlungsfrist sollte im gegenseitigen Einvernehmen verlängerbar sein. Ein solcher „finaler Deal“, vergleichbar eher mit einem Waffenstillstandsabkommen, ist jedoch nicht in Sicht. Ende Juni gab es in einem Schweizer Luxusresort einen Verhandlungsauftakt, aber dann wurde es sehr still. Angeblich sollten Gespräche auf Arbeitsebene folgen. Es gab jedoch keine bekannten Fortschritte, erst recht keinen Durchbruch.
Das Rahmenabkommen lief nun aus – entweder bereits am Wochenende oder heute, der genaue Termin blieb unklar. Keine Kriegspartei scheint eine Verlängerung des knappen, 14 Punkte umfassenden Abkommens anzustreben.
Irans Außenminister Abbas Araghtschi etwa sagte Ende vergangener Woche, die USA hätten die Vereinbarung verletzt und Angriffe wieder aufgenommen. Damit habe es gar keine Waffenruhe gegeben, die verlängert werden müsse. Ob es weitere Verhandlungen geben werde, sei noch nicht entschieden.
Aufhebung von Sanktionen
Die US-Regierung verpflichtete sich in dem Rahmenabkommen, „alle Sanktionen“ gegen den Iran aufzuheben. Der Zeitplan sollte jedoch erst im endgültigen Abkommen vereinbart werden. Wohl als Zeichen des guten Willens lockerten die USA nach Inkrafttreten des Abkommens tatsächlich bestimmte Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor. Gut zwei Wochen später nahm das US-Finanzministerium die erteilte Ausnahmegenehmigung allerdings wegen Irans Verhalten in der Straße von Hormus wieder zurück.
Öffnung der Straße von …read more
Source:: Kurier.at – Politik
