SPÖ und Neos müssen Schlüsselstellen in ihren Parteien neu besetzen

Politik

Die Pinken sind auf der Suche nach einem neuen Klubobmann. SPÖ-Geschäftsführerin Breiteneder wird Bablers Kabinettschefin

Mit der Bildung der Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos gehen auch personelle Veränderungen innerhalb der Parteien und deren Klubs einher.

Allen voran bei den Neos: Sie brauchen mit dem Wechsel von Beate Meinl-Reisinger ins Außenministerium nach fast sieben Jahren einen neuen Klubchef. Die Entscheidung soll bei der Klubsitzung am Donnerstag fallen. Logischer Kandidat für die Nachfolge wäre eigentlich der stv. Klubobmann Nikolaus Scherak. Dieser soll dem Vernehmen nach aber aus beruflichen Gründen – er ist Unternehmer – bereits abgewunken haben. Mögliche Alternativen wären unter anderem der Abgeordnete Yannick Shetty sowie der aktuelle Generalsekretär Douglas Hoyos.

Ebenfalls am Donnerstag bestimmt die SPÖ ihre neue Klubführung. Andreas Babler, der nur die wenigen Monate nach der Nationalratswahl diese Funktion innehatte, ist Vizekanzler geworden. Ihm wird sein Stellvertreter Philip Kucher nachfolgen, der schon von Juni 2023 bis zur Wahl im Vorjahr Geschäftsführender Klubobmann war. Babler war in dieser Zeit zwar formell Klubchef, konnte diese Funktion in der Praxis jedoch nur beschränkt ausüben, da er damals lediglich Abgeordneter im Bundesrat war.

Umstellungen gibt es auch an der roten Parteispitze: Künftig kommt die SPÖ nur noch mit einem Bundesgeschäftsführer aus. Sandra Breiteneder zieht sich von dieser Funktion zurück, nachdem sie die Leitung des Kabinetts von Vizekanzler Babler übernommen hat. Klaus Seltenheim wird somit die Parteizentrale künftig im Alleingang lenken. Unterstützt wird er von seinem Stellvertreter Christian Sapetschnig. Der 32-Jährige ist stv. Bezirksvorsitzender der SPÖ Wien-Alsergrund, die dem prononciert linken Spektrum der SPÖ angehört.

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ÖVP: Weiter wie bisher

Im Wesentlichen alles beim Alten bleibt bei der ÖVP, die ja auch in ihrem Regierungsteam kaum Umstellungen vorgenommen hat. Klubobmann bleibt weiterhin August Wöginger, der diese Funktion mit kürzeren Unterbrechungen bereits seit 2017 innehat.

Noch nicht restlos geklärt ist offenbar, wie die Koordinierung der Koalition erfolgen soll, die bei gleich drei Regierungspartnern eine nicht unerhebliche Herausforderung ist. Zuständig dafür sind die beiden Staatssekretäre Michaela Schmidt (SPÖ) und Alexander Pröll (ÖVP), die zum Vizekanzler bzw. Kanzler gehören. Auf Seiten der Neos gibt es keine entsprechende Funktion. In den nächsten Tagen soll geklärt werden, wie die Koordinierung strukturiert wird. Denkbar ist dem Vernehmen nach zum Beispiel eine eigene Stabsstelle, die dafür zuständig ist.

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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