Im Vorjahr hatte die Entscheidung, 41.300 Euro aus der mit 20 Mio. dotierten Qualitätsjournalismusförderung an „Exxpress“ auszuschütten, für Wirbel gesorgt. Heuer geht das umstrittene Online-Boulevardmedium leer aus, wie die am Mittwoch von der Medienbehörde KommAustria veröffentlichten Förderentscheidungen für 2026 zeigen.
Hass und Gewalt
Nach Einholung einer Empfehlung des Fachbeirats sei man zur Einschätzung gelangt, dass durch die redaktionelle Einbettung und besondere Herausstellung von User-Kommentaren, welche wiederholt zu Hass und Gewalt aufstachelten, ein Ausschlussgrund vorliege. „Nach Erkenntnis der KommAustria hebt die Redaktion des Mediums (…) wiederholt Inhalte hervor, die rechtswidrig und somit nicht vom Rahmen der freien Meinungsäußerung gedeckt sind und lässt damit die gebotene journalistische Sorgfaltspflicht außer Acht“, heißt es in einem der APA übermittelten Statement.
Eine Qualitätsbeurteilung der jeweiligen Inhalte sieht das Gesetz als Fördervoraussetzung nicht vor, es formuliert aber Ausschlussgründe von der Förderung. Dazu zählen Aufrufe zum gewaltsamen Kampf gegen die Demokratie oder den Rechtsstaat, die Befürwortung von Gewalt gegen Menschen als Mittel der Politik, die wiederholte Aufstachelung zu Hass oder Gewalt gegen eine Gruppe oder rechtskräftige Verurteilungen wegen Verstößen gegen bestimmte Strafgesetze, informierte die Behörde.
Budgetmittel ausgeschöpft
In Summe wurden 191 Förderansuchen von 94 Förderwerbenden bewilligt. Die Budgetmittel der Qualitätsjournalismusförderung wurden ausgeschöpft. Diese erhalten etwa
„Kronen Zeitung“ (ca. 1,8 Mio. Euro)
KURIER und „Kleine Zeitung“ (jeweils ca. 1,3 Mio. Euro)
„Standard“ (ca. 1 Mio. Euro)
„Presse“ (ca. 800.000 Euro).
Förderentscheidung im Detail unter https://data.rtr.at/pages/open-data/mf-qjf abrufbar.
Source:: Kurier.at – Kultur
