US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij am Dienstag im Weißen Haus empfangen. Das Treffen fand hinter verschlossenen Türen statt und endete US-Medien zufolge nach gut einer Stunde. Beim Gespräch sei es um eine Stärkung der ukrainischen Flugabwehr gegen russische Raketenangriffe gegangen, teilte Selenskyj im Anschluss auf der Plattform X mit. „Der Präsident und ich haben über Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Abfangraketen gesprochen.“
Gegangen sei es bei dem Gespräch auch „um andere Dinge, die helfen können“, ergänzte Selenskij , der von einem „guten Treffen mit Präsident Donald J. Trump im Oval Office“ schrieb. Außerdem sei es um eine Wiederbelebung der diplomatischen Bemühungen um ein Kriegsende gegangen. „Ich bin den Vereinigten Staaten dankbar für ihre feste Unterstützung“, erklärte Selenskij . „Vielen Dank für alles, was wir gemeinsam tun, um das Leben der Ukrainer zu schützen und den Frieden voranzubringen.“
Selenskij befindet sich auf einem eintägigen Besuch in Washington. Neben Sanktionen gegen Russland sind für Selenskij vor dem kommenden Winter neue Lieferungen von Patriot-Flugabwehrraketen relevant. Zwar soll Kiew eine Lizenz zur eigenen Produktion dieser Flugkörper bekommen. Doch der Aufbau einer Produktion in der Ukraine wird Monate dauern, die Stückzahlen werden den Bedarf gegen russische Raketenangriffe kaum decken können. Mitte Juli hatte der ukrainische Staatschef als Mindestbedarf 300 dieser Raketen für die drei Wintermonate angegeben.
Treffen mit Senatoren geplant
Es wird erwartet, dass Selenskij am Abend (US-Ostküstenzeit) auch Senatoren beider Parteien trifft. Nach Informationen des US-Portals „The Hill“ wurden alle 100 Senatoren zu dem Treffen eingeladen. Kurz zuvor gab eine parteiübergreifende Gruppe von Senatoren am Dienstag bekannt, dass sie eine Einigung über ein Gesetz erzielt habe, das es Präsident Trump ermöglichen würde, weitere Sanktionen gegen große Abnehmer russischer Energie zu verhängen.
Das Gesetz soll den Namen des jüngst verstorbenen Senators Lindsey Graham tragen, der es seit Monaten vorangetrieben hatte. Medienberichten zufolge könnte das Gesetz noch diese Woche im Senat verabschiedet werden. Allerdings ist die zweite Kongresskammer, das Repräsentantenhaus, bereits im Urlaub, sodass es nicht vor September in Kraft treten dürfte. Das Gesetz setzt vor allem bei Erdgas- und Ölexporten an – einer zentralen Geldquelle für den russischen Staat auch zur Finanzierung des Angriffskrieges in der Ukraine. Es berechtigt den US-Präsidenten, die fünf größten Käufer russischer Energieträger mit Sanktionen zu belegen – sowie die fünf Länder, die Russland am stärksten helfen, Energiesanktionen zu umgehen. Damit könnte es die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien weiter strapazieren, die wichtige Käufer von russischem Erdöl sind.
Die Einigung auf den Text fiel mit den Trauerfeierlichkeiten für Graham zusammen. Es wurde erwartet, dass Trump, Selenskij und auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu an einer Gedenkveranstaltung für Senator Graham teilnehmen. Dieser galt sowohl als wichtiger Unterstützer der Ukraine als auch Israels im US-Kongress.
Beziehungen verbessert
Die USA sehen sich im Ukraine-Krieg als Vermittler – ihre Bemühungen für ein Kriegsende sind zuletzt aber auch infolge des eigenen Kriegs gegen den Iran in den Hintergrund geraten. Trump und Selenskij haben sich in den vergangenen Wochen häufiger gesehen: Anfang des Monats beim NATO-Gipfel in Ankara und Mitte Juni beim G7-Gipfel im französischen Évian. Bei beiden Gipfeln trugen die USA …read more
Source:: Kurier.at – Politik
