Die deutsche Regierung will einem Zeitungsbericht zufolge den Zivilschutz für den Kriegs- und Anschlagsfall mit einem zehn Milliarden Euro schweren Sonderprogramm massiv ausbauen. Die Mittel sollen unter anderem in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude, Personal und Technik etwa beim Technischen Hilfswerk (THW) fließen, wie die Zeitung „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf in einem Vorabbericht schrieb.
„Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem Blatt. Im Bundesinnenministerium solle zudem eine neue Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ geschaffen werden, die im Verteidigungsfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordiniere. Ziel sei eine stärkere Vernetzung von militärischer und ziviler Verteidigung für mehr Sicherheit und Resilienz.
Konkret plant der Minister dem Bericht zufolge bis 2029 unter anderem die Anschaffung von 1.000 neuen Spezialfahrzeugen und 110.000 Feldbetten. Für die Gebäude und Anlagen des THW sei ein Bauprogramm vorgesehen. Zudem solle an 50 Standorten eine medizinische Eingreiftruppe des Bundes für eine große Zahl von Verletzten aufgebaut werden. Bundesweit sollen alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst und in die Warn-App NINA integriert werden.
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