Solche Bilder gab es seit Kriegsbeginn selten zu sehen: Am Donnerstagmorgen standen in fast allen ukrainischen Städten junge Menschen auf der Straße, auch vor dem Kiewer Parlament, der Rada. Ihr Ärger galt Präsident Wolodimir Selenskij – genauer: dessen bisher größtem Regierungsumbau seit der russischen Invasion.
Doch am Ausgang änderten die Proteste nichts: Das Parlament bestätigte zu Mittag mit deutlicher Mehrheit den vorgeschlagenen Kandidaten Serhij Korezkyj als neuen Ministerpräsidenten. Er war bisher CEO des staatlichen Energieriesen Naftogaz und soll das Land laut Selenskij „auf den nächsten harten Winter vorbereiten“.
Korezkyj ist damit bereits der dritte Premier seit Kriegsbeginn. Er folgt auf Julia Swyrydenko, die am Dienstag nach nur einem Jahr im Amt zurückgetreten war und neue ukrainische Botschafterin in den USA werden soll. Weil laut ukrainischem Recht in so einem Fall jedoch immer die gesamte Regierung aufgelöst werden muss, nutzte Selenskij den Schritt gleich für eine Reihe von Personalrochaden.
Die Proteste galten also nicht dem Wechsel an der Regierungsspitze, sondern dem gleichsam beliebten wie erfolgreichen letzten Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow, der nicht weitermachen darf. Warum schasst Selenskij ihn mitten im Krieg?
„Drohnen-Minister“ auf Kriegsfuß mit dem Generalstab
Der 35-Jährige hat schließlich eine Reihe von Erfolgen vorzuweisen. In den sechs Monaten unter seiner Verwaltung erreichte die Schlagkraft der Drohnenstreitkräfte ein neues Niveau, Gegenangriffe trafen zuletzt regelmäßig Rüstungsfabriken und Energieanlagen tief in Russland. Das machte den Verteidigungsminister landesweit populär.
Doch Fedorow gilt als enorm ehrgeizig, ihm wurden Ambitionen für das Amt des Präsidenten nachgesagt. Innerhalb des Verteidigungsministeriums legte er sich mit der mächtigen Riege alter, noch in der Sowjetunion ausgebildeter Generäle an. Das gipfelte in einem Zerwürfnis mit dem einflussreichen Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Oleksandr Syrskyj. Am Donnerstag räumte Fedorow bei seinem Abschied selbst ein, dem Präsidenten Syrskyjs Entlassung vorgeschlagen zu haben.
Nun bot sich für Selenskij ein Fenster, den Machtkampf zu beenden – zugunsten Syrskyjs: Gegen die bisherige ukrainische Botschafterin in den USA laufen Korruptionsermittlungen, sie musste dringend ersetzt werden. Ministerpräsidentin Swyrydenko war aufgrund hervorragender US-Kontakte die perfekte Option, was zugleich den vergleichsweise geräuschlosen Abgang Fedorows ermöglichen sollte.
Wäre da nur nicht das Volk, das am Donnerstag ein klares Signal sendete: „Bringt Fedorow zurück“, stand auf einigen Schildern der Demonstranten in Kiew. Als Favorit auf die Nachfolge gilt der bisherige Innenminister Ihor Klymenko. Ihm werden keine großen Ambitionen nachgesagt – der Vorwurf der Demonstranten lautet, genau das könnte ihn für Selenskij qualifizieren.
Source:: Kurier.at – Politik
