Regierung lockert Regeln für Rüstungsexporte

Politik

Österreich soll nach dem Willen der Bundesregierung bekanntlich vom Rüstungsboom in Europa profitieren. Ausfuhren von Verteidigungs- und Dual-Use-Gütern sollen neu geregelt und damit einfacher und schneller werden. Entsprechende Gesetzesänderungen werden derzeit innerhalb der Koalition abgestimmt. Laut Daten des Wirtschaftsministeriums wurden im ersten Halbjahr 2026 1.041 Exportanträge gestellt, das entspreche einem maximalen Auftragswert von 2 Mrd. Euro.

Davon wurden rund 1,5 Mrd. Euro bereits genehmigt, Aufträge im Wert von rund 500 Mio. Euro sind beantragt, so das Ministerium am Mittwoch. Die Zahl setzt sich zusammen aus 649 Anträgen und einem potenziellen Auftragswert von 1,7 Mrd. Euro für Verteidigungsgüter sowie 392 Anträgen bei Dual-Use-Gütern mit einem Wert von 308 Mio. Euro. Bei Verteidigungsgütern handelt es sich um Geräte wie Pistolen, die im militärischen Bereich und von Privatpersonen (beispielsweise Jägern) genutzt werden können. Von Dual-Use-Gütern ist die Rede, wenn das Material (Sensoren, Laser etc.) sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden kann.

Exporte von Verteidigungs- und Dual-Use-Gütern sowie Kriegsmaterial sind hierzulande aus Neutralitätsgründen in der Regel genehmigungspflichtig. Die geplanten Vereinfachungen sollen österreichischen Unternehmen laut Ministerium helfen, einen größeren Anteil der wachsenden Aufträge in Europa zu gewinnen.

Exportanträge: 1.041 Unternehmen beantragten Ausfuhren ins Ausland.

Möglicher Auftragswert: bis zu zwei Milliarden Euro.

Bereits genehmigt: Exporte im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro.

Noch in Prüfung: Anträge im Wert von rund 500 Millionen Euro.

Verteidigungsgüter: 649 Anträge mit einem möglichen Auftragswert von 1,7 Milliarden Euro (z. B. Waffen oder militärische Ausrüstung).

Dual-Use-Güter: 392 Anträge mit einem möglichen Auftragswert von 308 Millionen Euro (z. B. Sensoren oder Laser, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können).

  Schwester von verstorbenem US-Senator Graham als Nachfolgerin vereidigt

Ziel der Regierung: Österreichische Unternehmen sollen schneller Aufträge im wachsenden europäischen Verteidigungsmarkt abwickeln können.

…read more

Source:: Kurier.at – Politik

      

(Visited 1 times, 1 visits today)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.