Ist die SPÖ eine „Kleinstpartei“? Ja, befundete erst vor wenigen Tagen Kärntens SPÖ-Chef Daniel Fellner. Eine Partei, die laut Umfragen bei nur 15, 16 Prozent an Zustimmung hält, müsse sich wohl als Kleinpartei begreifen – auch wenn‘s weh tut. Der Landeshauptmann verhehlt nicht, dass er Andreas Babler für eine Fehlbesetzung hält. Und so antwortet er auf die Frage, ob Babler die SPÖ in die Nationalratswahl führen wird, anstatt mit einem überzeugten „Selbstverständlich!“ mit „vielleicht“.
Man muss kein Politikwissenschafter sein, um zu wissen: Babler ist für die SPÖ mehr Bürde, kein Booster. Das zeigen alle empirischen Belege. Einer davon ist der APA-OGM-Index, und im Juli sagte dieser: Unter allen Bundespolitikern vertrauen die Wähler nur Herbert Kickl, Walter Rosenkranz und Josef Schellhorn noch weniger als dem Vizekanzler.
Wenig überraschend wünscht sich mancher in der Partei, dass die triste Lage diesen Samstag in Mauerbach Thema wird. Das Parteipräsidium trifft sich zur Arbeitsklausur. Und nachdem der Flensburger Uni-Professor Felix Butzlaff den Genossen einen Überblick über die „Potenziale sozialdemokratischer Parteien in Europa“ gegeben und man abends etwas Wein verkostet hat, soll am Sonntag das „Zusammenspiel von Regierungsarbeit und Partei“ analysiert werden.
Wird es Kritik geben? Vermutlich ja. Entscheidend aber ist, ob derzeit eine ernsthafte Revolte gegen den Vorsitzenden im Gange ist.
Indizien dafür gibt es: In sozialen Medien kursieren auffallend viele Interview-Ausschnitte des möglichen Babler-Nachfolgers Gerhard Zeiler. Boulevard-Medien berichten seit Tagen von einer SPÖ-internen „Charme-Offensive“ für den 71-jährigen Medien-Manager, der mehrfach als SPÖ-Boss im Gespräch war; und schließlich war da noch die ungustiöse Meldung, wonach Bablers Vater bei einer geplanten OP in einem Wiener Ordensspital vorgereiht worden sein soll. Belastbare Belege für den Skandal fehlen bislang. Aber die Privatspitäler sind Bablers liebste Reibungsfläche – und die kolportierte Geschichte mit seinem Vater sollte ihn genau da treffen.
Ist es demnach angerichtet?
„Der Gerhard würde es durchaus machen – aber dazu müsste ihn auch jemand fragen“, bestätigt dem KURIER einer, der mit Zeiler derzeit engen Kontakt hält.
Das klingt trivial, aber: Die SPÖ ist eine gebrannte Bewegung. Erst vor wenigen Monaten wollte Ex-Kanzler Christian Kern Parteichef werden – und zog kurzfristig wieder zurück.
Und selbst wenn Gerhard Zeiler sagen würde „Ich trete an“, stellt sich die ganz große Frage, die da lautet: Wer hat einen Plan?
Um einen neuen SPÖ-Chef zu inthronisieren, müssen viele Schritte erledigt, viele Details beantwortet werden: Wie groß müsste der Druck auf Babler sein, um ihn zum Rücktritt zu bewegen? Gibt es dieses Szenario – oder würde der Vizekanzler bis zuletzt bleiben wollen? Kommt ein Sonderparteitag zustande, wer organisiert die Stimmen, wie wirkt das in der Öffentlichkeit, wie viele Genossinnen und Genossen würden ob der öffentlichen Auseinandersetzung austreten, wie geht’s in der Regierung weiter, und…
Gerhard Zeiler hätte eine dankbare „Erzählung“: Ein international erfolgreicher Medien-Manager, der genug Geld hat, um von der Partei und der Politik nichts mehr brauchen zu müssen, versucht, seine Partei, die Regierung und das Land nach vorne zu bringen.
Aber davor, so sagt ein Vertrauter, müssten abgesehen von den technischen Details auch zwischenmenschliche Konflikte begradigt werden. Dazu gehört zum Beispiel, dass Zeiler eine Aussprache mit Hans Peter Doskozil sucht. Immerhin …read more
Source:: Kurier.at – Politik
