Brexit-Blog: Johnson und Varadkar sehen möglichen Weg zum Deal

Politik

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zieht sich weiter hin. Im Newsblog halten wir Sie auf dem Laufenden.

Die Ereignisse im Newsblog.

Donnerstag, 10. Oktober

Johnson und Varadkar sehen möglichen Weg zum Brexit-Deal

Im verfahrenen Brexit-Streit haben der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Amtskollege Leo Varadkar möglicherweise eine Lösung gefunden. „Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme nach dem Gespräch. Ihre Diskussion sei „ausführlich und konstruktiv“ gewesen. Die beiden hatten sich am Donnerstag zu einem Gespräch in der Nähe von Liverpool getroffen.

Dienstag, 8. Oktober

London hält Brexit-Gespräche für zum Scheitern verurteilt

Die britische Regierung glaubt einem Bericht zufolge nicht mehr an einen Erfolg der Gespräche über ein EU-Austrittsabkommen. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die der britische Sender Sky News am Dienstag aus Regierungskreisen erhalten haben will – und deren Echtheit der Deutschen Presse-Agentur vom Regierungssitz Downing Street bestätigt wurde.

Die Mitteilung nimmt Bezug auf ein Telefonat der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Premierminister Boris Johnson am Morgen. In der Mitteilung heißt es, die EU habe eine neue Position bezogen. Merkel habe deutlich gemacht, dass ein Abkommen unwahrscheinlich sei und dass Großbritannien die Staatengemeinschaft nur verlassen könne, wenn Nordirland dauerhaft in der Europäischen Zollunion und dem Binnenmarkt verbleibe.

„Wenn das eine neue, etablierte Position ist, dann bedeutet das, dass ein Abkommen prinzipiell unmöglich ist, nicht nur jetzt, sondern immer“, hieß es in der Mitteilung.

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, bestätigte lediglich, dass das Telefonat stattgefunden hat. Zu den Inhalten äußerte er sich aber nicht. „Wie üblich berichten wir aus solchen vertraulichen Gesprächen nicht“, teilte er der dpa auf Anfrage mit.

EU-Parlamentspräsident sucht Lösung für Nordirland-Grenze

Auf der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit reist EU-Parlamentspräsident David Sassoli zuerst zu Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin und dann nach London zu Premierminister Boris Johnson. Merkel verlangt von Johnson einen Kompromiss zu Nordirland-Grenze. Sassoli erörtert am frühen Abend mit Johnson den für Ende Oktober geplanten britischen EU-Austritt. In London tagt zudem das britische Unterhaus zum letzten Mal, bevor es einige Tage in Zwangspause geht.

Johnson hatte vorige Woche neue Vorschläge für ein geändertes Austrittsabkommen gemacht, die aber in der EU auf Widerstand treffen. Es geht um die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland auch nach dem Brexit offen bleiben kann.

Im 2018 ausgehandelten Brexit-Vertrag gibt es die Übergangslösung mit einer Zollunion, den sogenannten Backstop. Den lehnt Johnson aber ab.
Über seine Alternativvorschläge wird am Dienstag in Brüssel erneut verhandelt. Gespräche am Montag hatten keine erkennbaren Fortschritte gebracht. Ein EU-Vertreter erklärte nur, man habe einige Klarstellungen von britischer Seite bekommen. Beide Seiten stehen unter Druck, noch vor dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober einen Kompromiss anzubahnen. Wie eine allseits akzeptable Lösung aussehen könnte, ist aber offen. Gelingt nicht rechtzeitig ein Durchbruch, dürfte die Debatte über einen weiteren Aufschub des Brexits Fahrt gewinnen.

Freitag, 4. Oktober

Johnson will notfalls doch Brexit-Verschiebung beantragen

Der britische Premierminister Boris Johnson will Berichten zufolge doch eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen, sollte kein Deal mit der Europäischen Union zustande …read more

Source:: Berliner Zeitung – Politik

      

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