Präsidiale ermöglichte weitere Geschäftsordnungssitzung

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• U-Ausschuss: Präsidiale ermöglichte Sitzung am heutigen Freitag Fraktionen des U-Ausschusses werden um 16:00 zu einer Geschäftsordnungssitzung zusammen kommen. Nach der Sonderpräsidiale, die Freitagmittag stattgefunden hat, findet nun um 16:00 eine Geschäftsordnungssitzung des ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss statt.  ...read more Source:: Kurier.at – Politik      
• U-Ausschuss: Geschäftsordnungssitzung wegen ÖVP abgesagt Mögliche Sonderpräsidiale könnte letztes Mittel sein, Arbeitsplan festzulegen. Die für heute um 13 Uhr anberaumte Geschäftsordnungssitzung im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss konnte nicht einberufen werden, da die ÖVP ihr fern blieb. Somit konnte auch keine Einigung bezüglich weiterer Befragungen bis zum planmäßigen Ende des Ausschusses Ende Jänner getroffen werden. Dass noch Befragungen stattfinden,…
• U-Ausschuss praktisch vorbei: Nicht einmal Einigung auf Geschäftsordnungssitzung Die SPÖ warf der ÖVP abermals das Blockieren des Ausschusses vor. Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist am Donnerstag seinem definitiven Ende abermals ein Stück näher gekommen. In einer informellen Fraktionsführer-Sitzung konnte man sich nicht auf eine weitere Geschäftsordnungssitzung einigen, weswegen etwa auch keine weiteren Beweisanträge gestellt werden können. Eine Befragung weiterer Auskunftspersonen…
• Weitere Unterstützung aus Berlin und Washington Deutschland sagt der Ukraine weitere Hilfe zur Stärkung der Widerstandskraft der Gesellschaft und für den Wiederaufbau zu. Konkret soll es 52 Millionen Euro für Stromversorgung, Wärmestuben, medizinische Versorgung und kommunale Verwaltung geben. Die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze kündigte dies bei einem Besuch in Odessa am Donnerstag an, wie ihr Ministerium…
• Albertina-Direktor Schröder schließt Bewerbung für weitere Amtszeit aus Der aktuell längstdienende Chef eines Bundesmuseums hat zwar etliche Ideen, will sich nach 2024 aber mehr persönlichen Leidenschaften widmen. Bis Ende 2024 läuft noch der Vertrag von Albertina-Chef Klaus Albrecht Schröder. Am Ende dieser Zeit wird der Museumsdirektor, unter dessen Ägide die einst auf die Graphische Sammlung beschränkte Institution zu…