Einst war die Druschba-Pipeline die größte Versorgungsader für Öl, die Europa hatte. Seit 60 Jahren fließt durch die 4000-Kilometer-Leitung Öl aus Zentralasien und Russland über die Ukraine und Belarus nach Ungarn, die Slowakei, Polen und auch Deutschland.
Spätestens seit Putins Amtsantritt ist die Leitung aber auch geopolitisches Druckmittel. Schon Jahre vor der Invasion der Ukraine drosselte der Kreml gern die Lieferungen durch das Land, um Kiew unter Druck zu setzen – und die Preise zu steigern.
Ukraine und Ungarn gängelten sich gegenseitig
Dieses Spiel spielten auch seine Feinde. Die Ukraine selbst nutzte seit Jänner ein angeblich schwer reparierbares Leck als Begründung, um Putin-Freund Viktor Orbán kein Öl mehr zu liefern. Der eigentliche Grund war aber, dass der beim 90-Milliarden-Kredit der EU für das kriegsgebeutelte Land auf der Bremse stand.
Seit Orbán abgewählt ist, hat sich dieses Problem gelöst. Budapest winkte das Darlehen durch, nun fließt wieder Öl. Dafür hat nun plötzlich Deutschland ein Problem: Just am Mittwoch – da gab Brüssel das Milliardendarlehen für Kiew frei – hieß es plötzlich: Jetzt dreht Putin den Deutschen den Ölhahn zu.
Riesenproblem für Berlin
Möglich ist das, weil in Deutschland seit Monaten ein Streit um die Raffinerie Schwedt schwelt. Die gehörte bis zur Invasion Russlands zu 54 Prozent der Rosneft, dem weltweit viertgrößten Ölkonzern, der komplett unter Kontrolle des Kreml steht. Nach Putins Totalinvasion wollte man sie zunächst enteignen, schreckte davor aber aus Angst vor Vergeltung zurück – ganz Berlin hängt am Tropf der Raffinerie, auch das Kerosin für den Hauptstadtflughafen kommt von dort. Ein Ersatz per Lkw aus Süddeutschland wäre sehr teuer und aufwendig.
Gelöst hat man das mit einer Treuhandkonstruktion, die Putin die Einnahmen verhagelt – die Bundesnetzagentur übernahm den Betrieb, Öl bezog man über die Druschba nur mehr aus Kasachstan.
Verschwunden ist das Problem damit aber nicht, im Gegenteil. Am Mittwoch sickerte durch, dass Russland die Lieferungen aus Kasachstan ab Mai unterbrechen will – das geht recht einfach, weil die Leitung über russisches Staatsgebiet läuft. Aus Kasachstan, das wirtschaftlich eng mit Moskau verflochten ist, hieß es dazu, technische Gebrechen an der Leitung durch ukrainische Drohnen seien daran schuld.
Putin nutzt die Lage am Ölmarkt aus
Ob das stimmt, ist mehr als fraglich. Beobachter vermuten vielmehr, dass Putin die Lage am Ölmarkt ausnutzen will, um global Druck zu erzeugen. Die USA haben dem Kreml bereits eine Sanktionsausnahme zugestanden, mit der Putins Ölriesen ihr schwarzes Gold ohne Strafandrohung verkaufen dürfen – für Putin ist das ein wahrer Geldsegen.
Dasselbe wünscht sich Russland schon lange von Europa, das mit Ausnahme von Ungarn und der Slowakei völlig aus russischem Öl ausgestiegen ist. Die hohen Ölpreise durch den Irankrieg setzen dem Kontinent ohnehin zu – eine Treibstoffkrise in Berlin wäre für Putin da ein weiteres Geschenk.
Source:: Kurier.at – Politik
