Der künftige ORF-Generaldirektor Clemens Pig hat sein Team der zentralen Direktoren vom Stiftungsrat bestätigt bekommen. Das oberste ORF-Aufsichtsgremium hat am Dienstag in einer ersten Abstimmung mehrheitlich für seinen Personalvorschlag gestimmt (30 Pro-Stimmen).
Erwartungsgemäß dagegen waren die FPÖ-Stiftungsräte Peter Westenthaler und Christoph Urtz. Es gab auch zwei Enthaltungen der Länder-Vertreter von Vorarlberg und Tirol.
Jener Vorschlag für die neun Landesdirektionen wird später getrennt abgestimmt. Die neue ORF-Spitze tritt ihre fünfjährige Amtszeit mit 1. Jänner 2027 an.
Sein Team hat der langjährige APA-CEO – nach einem von Beteiligten als professionell eingestuften Auswahlprozess – durchaus überraschend besetzt und es ist politisch kaum einzuordnen:
Silvia Lieb, zuletzt CEO der Moser Holding und davor Finanz-Vorstand, übernimmt den Bereich Finanzen und Verwaltung;
Angelika Simma-Wallinger, bisher Chefredakteurin im ORF Vorarlberg, übernimmt die neue Direktion Audience und Plattformen;
Michael Krön, bisher Chefproducer und zuletzt auch noch beim Eurovision Song Contest Executive Producer, ist der erste Direktor Programm und Brands;
Harald Kräuter ist der einzige Direktor, der verlängert wurde – wie bisher für Technik und Innovation.
Für das Auswahlverfahren hatte Pig externe Berater aus Deutschland und der Schweiz hinzugezogen, um ein transparentes, objektives, nachvollziehbares und nicht diskriminierendes Auswahlverfahren sicherzustellen, wie es das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA) verlangt.
Seine Ankündigung eines „absolut integeren Prozesses“ sorgte denn auch für einen Bewerbungsrekord. In Summe hatten 105 Personen 142 Bewerbungen abgegeben. Gut die Hälfte war nicht aus dem ORF. Pig war vor wenigen Tagen überzeugt, dass er „die besten Köpfe“ für die Funktionen vorgeschlagen hat.
Tiraden vor der Gremiumssitzung
Vor der Stiftungsratssitzung hatte FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler erwartungsgemäß angekündigt, dass man wie schon die Generaldirektoren-Wahl auch diese Bestellungen anfechten werde, und er ließ heftige Tiraden los. Unter anderem verglich er Clemens Pig mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un. Er monierte, dass keine Fragen an die frisch gekürten Direktoren möglich seien. Und erneut kritisierte er, dass der Stiftungsrat nicht alle Bewerbungen und Konzepte bekommt.
Der Darstellung Westenthalers widersprach Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer. Es gebe aber einen „gigantischen Unterschied“ zwischen einem Fragenstellen und einem Hearing. Jenes für die Generaldirektoren hatte bekanntermaßen bis in die Nacht auf den 12. Juni gedauert. Tatsächlich konnte die Direktorenriege kurz befragt werden. Länger gegrillt wurde wieder Clemens Pig, der ohnehin eine längere Erläuterung des Auswahlprozesses samt (Vergleichs-)Begründungen angekündigt hatte.
FPÖ-Argumentation für Lederer „lächerlich“
Für Ausschreibung, Auswahl der Direktoren und den Vorschlag zur Bestellung ist der neue Generaldirektor verantwortlich. Tatsächlich hielt sich Pig also mit seinem Vorgehen an die gesetzlichen Vorgaben und im Speziellen an eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Wien (BvGW) aus dem Jahr 2025. Demnach kann die „Verpflichtung zur gewissenhaften Prüfung aller Bewerbungsgesuche […] nicht auf die Stiftungsräte (oder den Stiftungsrat als Kollegialorgan) übertragen werden.“
Den Spruch bezeichnete wiederum der zweite FPÖ-Stiftungsrat und Jurist Christoph Urtz sinngemäß als nicht mehr auf der Höhe der Zeit, weil zwischenzeitlich das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA) gültig geworden ist. „Das ist lächerlich“, meinte Stiftungsratsvorsitzender Lederer zu dieser Argumentation. „Diese Rechtsprechung ist ja da.“ Erste Instanz für die blaue Beschwerde ist die unabhängige Medienbehörde KommAustria.
Source:: Kurier.at – Kultur
